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Nach Wahl in Niedersachsen - Wenn Rotkäppchen mit dem Wolf koalieren will

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Die große Bühne für Koalitionen steht in Berlin - die kleinere in Hannover: Dort finden aktuell Sondierungsgespräche für eine neue Regierung statt. Heute treffen sich SPD und CDU.

Wahlplakate am 09.10.2017 in Hannover
Wahlplakate am 09.10.2017 in Hannover Quelle: dpa

Rotkäppchen und der Wolf ist ein aktuelles Märchen aus Niedersachsen. Rotkäppchen trägt eine modische Basecap in knalliger SPD-Farbe, heißt Stephan Weil und ist amtierender Ministerpräsident. Wenn Rotkäppchen klug handelt und dazu auch noch ein Quäntchen Glück hat, wird es als Sieger aus der Auseinandersetzung hervorgehen. Und wenn nicht? Im Gegensatz zum Märchen steht der Ausgang dieser Geschichte noch lange nicht fest. Der Wolf alias CDU Niedersachsen hat seit den Gebrüdern Grimm dazugelernt - und zur Not helfen ein paar echte Vettern aus den Rudeln, die inzwischen wieder deutsche Wälder durchstreifen. Besser gesagt: Die Angst vor dem bösen Wolf kann beim Kampf um die Macht im Landtag nützlich sein.

Da gibt es ein Wolfsrudel in Ostfriesland, das Rinder schlägt und die Gegend in Atem hält. Diese Rotte hat die Menschen hoch im Norden Niedersachsens so verunsichert, dass selbst mancher Grüne jetzt vom Abschuss der geschützten Tiere redet, ohne in Gewissensnöte zu kommen. Bisher waren die Positionen der Grünen und der CDU bei diesem Thema unvereinbar. Aber man nähert sich an.

Vielleicht, so erklärt es der eine oder andere Christdemokrat in Hannover am Beispiel Wolf, gäbe  es am Ende ja doch eine Basis für Jamaika in Niedersachsen. Obwohl sich grün und schwarz im Wahlkampf so ineinander verbissen hatten, wie es selbst verfeindete Wolfsrudel in freier Wildbahn selten tun.

Rotkäppchen die grünen Freunde entreißen

Die Schmach sitzt letztlich tief und die Wunde pocht auch noch: Der Übertritt einer Grünen zur CDU hatte die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen stürzen lassen - und der Parteirat der Grünen hatte den Sondierern aus den eigenen Reihen nahegelegt, in keinem Fall Richtung Jamaika zu denken. Aber ein Parteirat kann nur empfehlen. Wunden können heilen. Und der Blick zurück im Zorn hilft in der Politik auch nicht.

Der grüne Landwirtschaftsminister Christian Meyer macht sich zwar darüber lustig, wie die niedersächsische CDU sich inzwischen an die Grünen heranwanzt und verletzenden Äußerungen aus dem Wahlkampf nur als den üblichen Pulverdampf bezeichnet, der nach dem Gang zur Urne doch schnell verfliegen würde. Selbst Meyer, den CDU-Parteichef Bernd Althusmann noch vor zwei Wochen als indiskutabel bezeichnet hatte, wäre "als Umweltminister durchaus denkbar - oder als Fraktionschef", hört man nun aus christdemokratischen Strategiekreisen. Landwirtschaftsminister allerdings, das ginge nicht mehr - aber eben nur das. So will die CDU dem Rotkäppchen Weil die grünen Freunde sowie das Körbchen mit den Ministerposten entreißen - und als zweitstärkste Kraft eine Regierung aufstellen.

Der Wolf ist fit, fidel und selbstzufrieden

Weil kam am Mittwoch nur schmallippig und mit knappem Kommentar aus dem Spitzengespräch mit der FDP. Sie verweigert sich nach wie vor einer Ampelkoalition in Niedersachsen. Das limitiert die Chancen der SPD. Große Koalition oder Minderheitsregierung wären zwar gangbare Ausweichpfade, aber beide Wege sind gepflastert mit den Steinen, mit denen im Märchen doch eigentlich dem Wolf der Bauch befüllt wird. Eine rotgrüne Minderheitsregierung, die im Zweifel von Abweichlern aus den Reihen der FDP mitgetragen werden müsste, böte mit ihrer ständigen Suche nach neuen Mehrheiten die maximale parlamentarische Verunsicherung. Die Alternative wären Neuwahlen, aber die will derzeit gar niemand. Die Wähler wollen eine Einigung sehen.

Währenddessen liegt der Wolf CDU - um im Bild zu bleiben - nicht träge und faul herum, sondern ist fit, fidel und sogar selbstzufrieden. Und er könnte verlangen, was der Hunger ihm aufträgt. Er muss vielleicht sogar fordern, weil Spitzenkandidat Althusmann die Wahl trotz allem verloren hat und das Mütchen der Unmutigen in den eigenen Reihen wohl nur durch eine forschen Aufschlag bei Verhandlungen kühlen kann.

Der Wolf ist ein soziales Tier

Was passiert, wenn die CDU am Donnerstag - dann beginnt die Sondierung zwischen den beiden stärksten Fraktionen - Ansprüche vorlegt, die die andere Seite als unverschämt bewerten würde? Was wäre, wenn in der nächsten Wochen Koalitionsverhandlungen starten und dann aktiv verschleppt werden würden? Dann müsste nach den Statuten spätestens im Dezember ein Ministerpräsident gewählt werden, der dann als wackeliges Rotkäppchen auf einem Bein stünde - ohne belastbare Mehrheit.

Stephan Weil hat die Wahl gewonnen und ist damit einer der bundesweit stärksten Sozialdemokraten in diesen Tagen, aber die CDU in seinem Bundesland sitzt in gewisser Weise am längeren Hebel. Das Rotkäppchen möchte und muss so schnell wie möglich tragfähig regieren, aber der Wolf hat Zeit zum Jagen. Es sei denn, die CDU entscheidet sich, aus der in diesen Wochen in Berlin wie auch in Hannover so oft beschworenen staatspolitischen Verantwortung auf ein langes Pokerspiel zu verzichten und recht schnell in eine Große Koalition einzuwilligen. Der Wolf ist schließlich ein sehr soziales Tier. Den aus Prinzip "bösen" Wolf gibt es nur im Märchen.    

Stephan Weil, Ministerpräsident und Wahlsieger in Niedersachsen, kann sein Wunschbündnis mit den Grünen nicht fortsetzen. CDU-Herausforderer Althusmann hält sich die Option für eine Große Koalition offen. Die Wahlkämpfer sind erschöpft – und sortieren …

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