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Spahn bei "maybrit illner" - "Es geht um Werte, nicht nur um Geld"

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Wie kann die Spaltung des Landes gestoppt werden? Nicht allein mit Geld, sagt Gesundheitsminister Spahn. Selbst wenn man Hartz IV vervierfache, werde die AfD nicht verschwinden.

"Die AfD wird nicht verschwinden, wenn wir die Rente verdreifachen", so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei "maybrit illner". Es gehe beim Thema Zusammenhalt im Land um "mehr als nur Geld".

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Sozioökonomische Fragen sind für Jens Spahn nicht "das Hauptthema" in der Diskussion um das Auseinanderdriften der Gesellschaft. "Wir können die Renten verdreifachen und Hartz IV vervierfachen. Damit wird die AfD nicht verschwinden", sagte der Bundesgesundheitsminister, der sich auch um das Amt des CDU-Vorsitzenden bewirbt, am Donnerstag in der ZDF-Sendung "maybrit illner". Beim Zusammenhalt der Gesellschaft gehe es "nicht nur irgendwie um Geld", sondern "um gemeinsame Werte, um gesunden Patriotismus, um ein Wir-Gefühl in diesem Land". Abstiegsangst dürfe nicht herbeigeredet werden.

Zugleich zeigte sich Spahn offen dafür, Hartz-IV-Empfängern mit Job mehr Geld zu lassen. Er wäre "sehr dafür", sich anzuschauen, "wie die Hinzuverdienstgrenzen sind", sagte er. Spahn reagierte damit auf einen Vorschlag von Grünen-Chef Robert Habeck, der in seinem Konzept zur Zukunftsfähigkeit des Sozialstaates unter anderem vorschlägt, bei Hartz-IV-Empfängern künftig nur noch 70 statt wie bisher mindestens 80 Prozent des selbstverdienten Einkommens auf den Hartz-IV-Bezug anzurechnen.

Habeck sieht "Abstiegsängste bis in die Mittelschicht"

Nach Ansicht von Habeck löst insbesondere der Niedriglohnsektor "Abstiegsängste bis in die Mittelschicht hinein" aus. Die Menschen registrierten, "dass es sie schnell treffen kann". Bei der Einführung von Hartz IV habe es Massenarbeitslosigkeit gegeben, heute herrsche es Fachkräftemangel. Das Verächtlichmachen von Nachdenken darüber, wie Zusammenhalt in einer Gesellschaft geschaffen werden kann, halte er "für nicht angemessen". Er hoffe, "dass die Debatte weiter geht - und zwar mit Vorschlägen und Konzepten, die so groß sind wie die Herausforderungen der Wirklichkeit", sagte Habeck.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) warnte davor, die Sozialstaats-Diskussion auf das Thema Transferleistungen zu reduzieren. Es gehe um einen Umbau der Arbeitslosenversicherung. Heute sei es so, dass die Bewilligung einer Umschulung etwa zur Krankenschwester "eine Ermessensleistung" der Agentur für Arbeit sei. Das müsse sich ändern. Bei Veränderungen in ihrer Berufswelt brauchten die Menschen ein Recht darauf, auch "grundlegend etwas anderes" lernen zu können.

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