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Sofortprogramm für die Pflege - Spahn: "Wir haben verstanden"

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Bundesgesundheitsminister Spahn hat ein Sofortprogramm vorgelegt, um die Arbeitsbedingungen im Pflegesektor zu verbessern. Der Kern sind 13.000 zusätzliche Pflegestellen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat ein Sofortprogramm vorgestellt: Mehr Personal und mehr Geld für die Pflege. Bezahlen sollen das vor allem die gesetzlichen Krankenkassen, doch die sehen andere in der Pflicht.

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Mit 13.000 zusätzlichen Pflegekräften und mehr Geld will die Koalition aus Union und SPD den Anfang machen für eine Trendumkehr in der Alten- und Krankenpflege. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte am Mittwoch in Berlin, von dem Sofortprogramm der Bundesregierung gehe das Signal aus: "Wir haben verstanden." Die Arbeitsbedingungen in der Pflege hätten sich jahrelang immer weiter verschlechtert. Jetzt komme es darauf an, die Vertrauenskrise zu überwinden und den Pflegekräften schnell und konkret zu helfen. Der Gesetzentwurf soll in Kürze vorliegen.

13.000 neue Stellen kommen

Den Eckpunkten zufolge, auf die sich die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD verständigt haben, sollen nicht nur, wie zunächst verabredet, 8.000, sondern 13.000 neue Fachkraftstellen in Altenheimen geschaffen werden. Jede der rund 13.000 stationären Einrichtungen soll davon profitieren. Einrichtungen bis zu 40 Bewohnern erhalten eine halbe Pflegestelle, Einrichtungen von 41 bis 80 Menschen eine Pflegestelle, Heime mit 81 bis 120 Bewohnern eineinhalb und Einrichtungen mit mehr als 120 Bewohnern zwei Stellen zusätzlich. Auch bei der Pflege im Krankenhaus soll künftig jede zusätzliche Pflegestelle vollständig refinanziert werden.

Gefördert werden außerdem die Ausbildung von Pflege-Nachwuchs und Investitionen in die Digitalisierung, um Pflegekräfte von Bürokratie zu entlasten.

""Vertrauenskrise in der Pflege überwinden"

"Das ist eine erste wichtige Maßnahme, um die Vertrauenskrise in der Pflege zu überwinden", sagte Spahn. Die Eckpunkte sollten schnell in einen Gesetzentwurf vorgelegt werden, damit die Neuerungen zum 1. Januar 2019 in Kraft treten könnten. Die Kosten von rund einer Milliarde Euro pro Jahr trage fast ausschließlich die gesetzlichen Krankenversicherung. Verwiesen wurde im Ministerium darauf, dass diese über Rücklagen von rund 29 Milliarden Euro verfügt. Für die Pflegeversicherung, bei der in diesem Jahr mit einem Milliardendefizit gerechnet wird, erhöhe sich das Finanzrisiko nicht, sagte Spahn.

Die Krankenhäuser können von diesem Jahr an damit kalkulieren, dass Tarifsteigerungen für das Pflegepersonal voll durch die Krankenkassen refinanziert werden und vom kommenden Jahr an auch jede zusätzliche Pflegestelle vollständig finanziert wird. Bisher müssen die Kliniken einen Eigenanteil von zehn Prozent leisten. Ebenso wie in der Altenpflege sind auch für die Krankenhäuser finanzielle Anreize für mehr Ausbildungsplätze vorgesehen.

Programm tritt nächstes Jahr in Kraft

Das Sofortprogramm soll Spahn zufolge Anfang kommenden Jahres in Kraft treten. Zusätzlich wollen Spahn und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sowie Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern über weitere Schritte gegen die Personalnot in der Pflege beraten.

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