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Debatte gefordert - Minister Spahn will Pflegefinanzierung ändern

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Gesundheitsminister Spahn will die Finanzierung der Pflege neu austarieren. Die Pflege werde "noch viel teurer", bis 2022 werden die Beitragssteigerungen ausreichen - und danach?

Archiv: Eine Ergotherapeutin spricht mit einer alten Frau in einem Pflegeheim
Eine Ergotherapeutin spricht mit einer alten Frau in einem Pflegeheim.
Quelle: dpa

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will wegen der absehbar steigenden Kosten der Pflege eine Grundsatzdebatte über die künftige Finanzierung. "Wir müssen noch mal ganz neu austarieren, was die Familien selbst leisten können und wo sie Unterstützung brauchen", sagte der CDU-Politiker der "Bild". "Und wenn die Beiträge nicht immer weiter steigen sollen, dann wird man auch über andere Finanzierungsmodelle diskutieren müssen."

Experten rechnen mit einer Beitragssteigerung

Wegen der erwarteten Kostenentwicklung gibt es schon länger Forderungen nach einer Reform der Finanzierung. Der Spitzenverband der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen (GKV) hatte sich am Mittwoch etwa für einen steuerfinanzierten Bundeszuschuss für die Pflegeversicherung ausgesprochen. Bislang wird diese nur aus Beiträgen finanziert. Einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zufolge wird der Beitragssatz angesichts immer zahlreicherer Pflegebedürftiger weiter steigen müssen.

Bis zum Jahr 2045 rechnen die Autoren mit einer Steigerung von heute 3,05 auf dann 4,25 Prozent. Bereits Anfang dieses Jahres war der Beitragssatz zur Pflegeversicherung um 0,5 Prozentpunkte angehoben worden. Spahn machte laut "Bild" deutlich, dass dies noch bis 2022 ausreicht. "Aber wir brauchen jetzt schon eine Grundsatzdebatte darüber, was danach passiert."

SPD erneuert den Wunsch nach einer "Bürgerversicherung"

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Karl Lauterbach erneuerte die Forderung nach einer "Bürgerversicherung": "Wir werden die steigenden Kosten in der Pflege auf Dauer nur finanzieren können, wenn auch Beamte und Privatversicherte in Zukunft Beiträge in die gesetzliche Pflegeversicherung einzahlen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Diese Gruppen profitieren vom Pflegesystem, zahlen aber zum Teil deutlich niedrigere Beiträge."

Die Pflegeversicherung ist mit diesem Jahr teurer geworden. Dafür wird die Arbeitslosen-Versicherung günstiger. Das gleicht sich unterm Strich aus. Die Frage ist dennoch: Was bringt das zusätzliche Geld für die Pflege? Antworten im Video:

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