Sie sind hier:

Neue Gesetzesvorlage - Spahn will schnellere Arzttermine für alle

Datum:

Gesetzlich Versicherte sollen künftig schneller einen Termin beim Arzt bekommen. Das soll ein Gesetz bewerkstelligen, das heute im Kabinett verabschiedet wurde.

Volles Wartezimmer einer Arztpraxis in Brandenburg. Archivbild
Volles Wartezimmer einer Arztpraxis in Brandenburg.
Quelle: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

"Gesetzlich Versicherte warten zu oft zu lange auf Arzttermine", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Dies wolle man nun zusammen mit den Ärzten ändern. Geplant sei, dass diejenigen Ärzte besser vergütet werden, die helfen, die Versorgung zu verbessern, erklärte Spahn. "Dann lohnt es sich für Ärzte auch, Patienten zeitnah einen Termin zu geben." Die neuen Regelungen sollen voraussichtlich im Frühjahr 2019 in Kraft treten. Dem Gesetz muss noch der Bundestag zustimmen.

Fachärzte sollen Sprechstunden freihalten

Konkret sieht der Gesetzentwurf vor, dass niedergelassene Ärzte mehr Sprechstunden anbieten sollen - und zwar mindestens 25 Stunden pro Woche inklusive Hausbesuchen. Bestimmte Fachärzte wie Augen-, Frauen- und Hals-Nasen-Ohren-Ärzte müssen mindestens fünf Stunden pro Woche als offene Sprechstunde ohne vorherige Terminvereinbarung anbieten.

In Gebieten mit zu wenigen Ärzten müssten die Kassenärztlichen Vereinigungen künftig eigene Praxen eröffnen, heißt es im Gesetzentwurf. Alternativ können sie eine mobile oder telemedizinische Versorgung anbieten.

Kassen sollen elektronische Patientenakten anbieten

Auch die Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen sollen erweitert werden. Spätestens ab 2021 müssen sie ihren Versicherten elektronische Patientenakten anbieten. Risikopatienten sollen einen Anspruch auf eine HIV-Prävention erhalten. Im Rahmen der künstlichen Befruchtung soll die Konservierung von Keimzellgewebe, Ei- und Samenzellen in den Leistungskatalog aufgenommen werden, wenn zum Beispiel durch eine Krebsbehandlung der Verlust der Fruchtbarkeit droht. Für Sachleistungen in der Pflege - wie Haushaltshilfen, Spaziergänge und Gespräche - sollen ambulante Betreuungsdienste zugelassen werden.

Auch in der Versorgung mit Impfstoffen plant die Regierung Änderungen: So sollen Patienten künftig Impfstoffe aller Hersteller zur Verfügung stehen. Mit geschärften Regelungen zur Preisfindung soll für eine wirtschaftliche Versorgung gesorgt werden.

Zudem will die Bundesregierung die Aufgaben der sogenannten Terminservicestellen erweitern. Sie sollen künftig auch Termine bei Haus- und Kinderärzten vermitteln. Über eine bundesweite Notrufnummer sollen die Servicestellen rund um die Uhr erreichbar sein und in Notfällen Patienten an Arztpraxen oder Notfallambulanzen vermitteln.

Hausärzteverband: "Massive Eingriffe in den ärztlichen Alltag"

Der Deutsche Hausärzteverband kritisierte den Gesetzentwurf: Der Bundesvorsitzende Ulrich Weigeldt sieht "mehr Schatten als Licht" und beklagte "teilweise massive Eingriffe in den ärztlichen Alltag" als einen "Angriff auf den freien Beruf". Stattdessen müsse eine Stärkung der Hausärzte als erste Ansprechpartner der Patienten im Fokus stehen.

Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie übte Kritik an den geplanten Impfstoff-Regeln. Anstatt die Krankenkassen endlich darauf zu verpflichten, von den Einsparungen im Arzneimittelbereich Impfprogramme aufzusetzen, solle bei Impfstoffen kollektiv weiter gespart werden.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Die Website verwendet Cookies, um Ihnen ein bestmögliches Angebot zu präsentieren. Nähere Informationen und die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies einzuschränken finden Sie hier.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, können Sie jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigen Sie Ihr Ausweisdokument.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.