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Sánchez scheitert bei erstem Votum über seine Wahl

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Spanisches Parlament - Sánchez scheitert bei erstem Votum über seine Wahl

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Der geschäftsführende spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez ist beim ersten Parlamentsvotum über seine Wahl zum Regierungschef gescheitert. Jetzt kann er auf Dienstag hoffen.

Das spanische Parlament hat gegen die geplante Links-Koalition des Sozialisten Sanchez gestimmt. Nun hofft er auf eine zweite Abstimmung am Dienstag.

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Knapp zwei Monate nach der Neuwahl in Spanien hat das Parlament über die Wahl des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez abgestimmt. Der Sozialist verfehlte aber die notwendige absolute Mehrheit von 176 Stimmen: Sánchez erhielt nur 166 Ja-Stimmen. 165 Abgeordnete votierten gegen ihn, 18 enthielten sich, einer fehlte krankheitsbedingt. Nun wird am Dienstag eine zweite Abstimmung stattfinden, bei der Sánchez eine einfache Mehrheit genügt.

Halten die Katalanen Wort?

Diese wird Sánchez wohl erreichen, nachdem er sowohl eine Koalitionsvereinbarung mit dem linken Bündnis Unidas Podemos sowie Absprachen mit der katalanischen Separatistenpartei ERC und mehreren kleinen Parteien getroffen hat.

Zünglein an der Waage ist die ERC, die größte Partei der abtrünnigen Region, die über 13 Parlamentssitze verfügt. Diese hat zugesagt, sich bei der entscheidenden Abstimmung der Stimme enthalten zu wollen. Dann würde Sánchez Berechnungen zufolge mit 167 Ja-Stimmen gegenüber 164 Nein-Stimmen ins Amt gewählt.

Kritik an Deal

Der Deal mit den Katalanen wurde von der konservativen Opposition bei der vorausgegangenen Parlamentsdebatte heftig und teils lautstark kritisiert. Auch in der Bevölkerung sorgt die Vereinbarung mit den Katalanen für Unmut. In Spanien brodelt seit Jahren ein Konflikt zwischen dem Zentralstaat und der abtrünnigen Region.

Die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei PSOE hatte die Parlamentsneuwahl am 10. November zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Es war bereits die zweite Neuwahl 2019, weil Sánchez nach der ersten Neuwahl im April keine Regierungsbildung gelungen war.

Das Szenario hat sich seither kaum verändert - aber jetzt gibt es Hoffnung auf einen zumindest vorübergehenden Ausweg aus der politischen Blockade.

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