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Streit um "Open Arms" - Ministerin: Salvinis Vorgehen "Schande"

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Salvini will ein spanisches Rettungsschiff nicht anlegen lassen, sondern nach Spanien bringen. Spaniens Verteidigungsministerin findet dafür scharfe Worte.

Das spanische Rettungsschiff «Open Arms». Archivbild
Das spanische Rettungsschiff «Open Arms». Archivbild
Quelle: Salvatore Cavalli/AP/dpa

Im Streit um das Flüchtlings-Rettungsschiff "Open Arms" hat die spanische Regierung den italienischen Innenminister Matteo Salvini scharf kritisiert. Verteidigungsministerin Margarita Robles bezeichnete sein Vorgehen als "eine Schande für die gesamte Menschheit".

An Bord der "Open Arms" befinden sich rund hundert im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge. Das Schiff der Hilfsorganisation Proactiva Open Arms liegt seit Tagen vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa, Salvini will die Flüchtlinge aber nicht an Land lassen.

Italien verlangt Entzug der Flagge

Am Wochenende hatte die Regierung in Madrid der Besatzung die Einfahrt in einen spanischen Hafen angeboten. Das lehnt die Hilfsorganisation aber angesichts der Lage der Flüchtlinge an Bord, der großen Distanz zu den spanischen Balearen und der Wetterbedingungen ab. Mehrere europäische Länder, darunter Deutschland, haben sich zur Aufnahme von Flüchtlingen von der "Open Arms" bereit erklärt.

Die italienische Regierung hat am Abend angeboten, die Migranten vom Rettungsschiff der spanischen Hilfsorganisation mit der Küstenwache nach Spanien zu bringen. Im Gegenzug müsse sich die Regierung in Madrid allerdings zuerst bereiterklären, dem Schiff "Open Arms" sofort die spanische Flagge zu entziehen, erklärte Verkehrsminister Danilo Toninelli. "Wir sind bereit, mit unserer Küstenwache alle Migranten, die an Bord der 'Open Arms' sind, in den spanischen Hafen zu bringen, der uns zugewiesen wird."

Salvini hatte kürzlich die Regierungskoalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung aufgekündigt. Der italienische Rechtsaußen-Politiker strebt angesichts guter Umfragewerte seiner Lega-Partei Neuwahlen an. Regierungschef Giuseppe Conte wird sich am Dienstagnachmittag vor dem Senat in Rom zur politischen Krise in dem Land äußern.

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