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Nach Nahles-Rücktritt - Stimmung an SPD-Basis ist "unterirdisch"

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Nach dem Rückzug von Andrea Nahles steckt die SPD noch tiefer in der Krise. Auch im Ruhrgebiet, der einstigen Hochburg der Sozialdemokraten, liegen die Nerven blank.

Wie reagiert die Parteibasis auf den Rücktritt von SPD-Chefin Nahles? Wie ist die Stimmung? Welche Ideen gibt es zur Nachfolge und zur Strategie der Partei? Studioleiter Peter Kunz hat sich in Niedersachsen umgehört.

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Es war vor langer, langer Zeit eigentlich völlig egal, wen die Sozialdemokraten im Ruhrgebiet als Spitzenkandidat bei Wahlen nominieren. Nur die Älteren werden sich erinnern. Ob Landtagswahl, Bundestagswahl oder Kommunalwahl: die SPD konnte im Revier einen Besenstiel aufstellen, so hieß es damals, der Wahlerfolg jedenfalls sei sicher - komme, was wolle.

Doch anno 2019 sind die Genossen an der Ruhr in Aufruhr. Seit der Europawahl sind sie in Bochum und Dortmund nur noch zweit- und in Essen sogar nur noch drittstärkste Partei. In Essen hinter der CDU und den Grünen, in Dortmund und Bochum hinter den Grünen. Es rumort an der Basis im Ruhrgebiet, das sie früher einmal "Herzkammer der Sozialdemokratie" nannten.

Die Kernarbeit "nicht den Funktionären überlassen"

Klaus Amoneit ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Bochum-Hamme, einem Stadtteil mit etwas mehr als 15.000 Einwohnern, klassisches sozialdemokratisches Pflaster. Doch von 47 Prozent bei der Europawahl 2014 im seinem Wahlbezirk 16 Hamme/Hordel sind sie hier auf 26,4 abgestürzt. Nach Ansicht des Vorsitzenden hat das vor allem mit der fehlenden inhaltlichen Erneuerung der Bundespartei zu tun, sagt er. Schon 2017 hätte die Bochumer Basis gefordert, sich mithilfe von externen Beratern und Fachleuten mit den Themen zu beschäftigen, die die Menschen vor Ort beträfen. "Das, was man früher Kernarbeit nannte, das kann man nicht den Funktionären überlassen. Da hat die SPD zu wenig gemacht."

Da nütze eine neue Personaldiskussion überhaupt nichts, zumal in NRW nächstes Jahr Kommunalwahlen anstünden. Die Partei müsse endlich wieder in ruhiges Fahrwasser kommen und sich um inhaltliche Dinge kümmern, sagt Amoneit. Dass Andrea Nahles sich jetzt komplett zurückzieht, findet er nicht gut: "Man kann doch nicht jeden oder jede gleich ganz ausgliedern. So viel gutes Personal hat die SPD nun auch wieder nicht."

Geschockt von Nahles-Rückzug

In Dortmund machten bei der Europawahl nur noch 22,9 Prozent der Menschen ihr Kreuz bei den Sozialdemokraten. 2014 waren es noch 39,3. Die Unterbezirksvorsitzende Nadja Lüders, die zugleich Generalsekretärin der NRW-SPD ist, will aber daraus keine Schlüsse für die Kommunalwahlen nächstes Jahr ziehen. Der Rückzug von Andrea Nahles habe sie geschockt: "Das war in dieser Konsequenz nicht absehbar oder erwartbar." Gleichzeitig zollte sie Nahles "vollsten Respekt" für ihre Entscheidung.

Das kommissarische Trio an der Spitze werde die "Chance nutzen" und die SPD wieder auf Kurs bringen. "Ich glaube, das können die schaffen", so Lüders, die sich auch eine Doppelspitze vorstellen kann. Wichtig sei aber, die Partei-Basis mit einzubeziehen: "Die Idee, eine Urwahl bei den Mitgliedern durchzuführen, finde ich hochgradig sympathisch."

Unterirdische Stimmung

Peter Allmang ist seit 30 Jahren in der SPD und an der Basis im Ortsverein Essen-Werden und Bredeney aktiv. "Das hat es noch nie gegeben", sagt Allmang und meint damit nicht den Rückzug der Parteichefin, sondern das Abschneiden der Essener Sozialdemokraten bei der Europawahl. Denn noch nie bei einer Wahl landete die SPD in Essen hinter den Grünen und der CDU.

"Die Stimmungslage ist sehr getrübt, man könnte sogar sagen: unterirdisch", sagt der Ortsverbandsvorsitzende, der als Initialzündung für den Abwärtstrends den Gang der SPD in die Große Koalition sieht: "Aus heutiger Sicht war das ein Fehler", bedauert er im Gespräch mit heute.de. Die SPD habe keinen Markenkern mehr, in der Großen Koalition sei keine Kantenschärfung mehr möglich gewesen. Die Wähler wüssten inzwischen schon gar nicht mehr: "Was ist SPD und was ist CDU?" Zudem sei es schwierig, sich auf der einen Seite parteipolitisch zu profilieren, aber auf der anderen Seite staatspolitische Verantwortung in der Regierung zu übernehmen.

"Dem Volk mehr aufs Maul schauen"

Andrea Nahles' Rückzug hält Allmang für "konsequent". Sie sei zwar eine "Vollblutpolitikerin", habe aber den Vertrauensvorschuss, den man ihr gegeben habe, nie einlösen können. Dass das Übergangs-Trio an der Parteispitze das Steuer jetzt herumreißen kann, bezweifelt er: "Wir brauchen jetzt Leute an der Spitze, die die Menschen mitnehmen können. Und vor allem müssen wir dem Volk mehr aufs Maul schauen." Da hätten sowohl SPD als auch CDU in der Vergangenheit "eine Menge versäumt".

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