Sie sind hier:

SPD-Chef wirbt für GroKo - Schulz fährt optimistisch zum Parteitag

Datum:

Martin Schulz zeigt Zuversicht: In der Regierung will er die Wahlversprechen der SPD einlösen. Im ZDF heute journal verspricht er zudem einen stärkeren Dialog mit der Partei-Basis.

Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz sagt, „Politik ist dynamisch – nicht statisch“. Er möchte einen „stärkeren Dialogprozess einleiten“ und hoffe, Skeptiker umzustimmen. „Ich bin optimistisch, dass wir auf dem Parteitag eine Mehrheit bekommen“.

Beitragslänge:
6 min
Datum:

SPD-Chef Schulz hofft, die Skeptiker in den eigenen Reihen umgestimmt zu haben. Es sei "kontrovers aber konstruktiv" in seinem Heimatbezirk diskutiert worden. "Ich bin optimistisch, dass wir auf dem Parteitag eine Mehrheit bekommen", so Schulz im heute journal. Wenn die SPD all ihre Vorhaben durchsetze, habe sie eine Menge erreicht, was zeige, "dass es sich auch lohnt, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen".

Wahlversprechen in GroKo einlösen

Die SPD müsse darüber reden, so Schulz weiter, "was sie erreichen kann, was sie erreicht hat, was sie durchsetzen will - das können wir sicher noch besser machen". Auch bei einer möglichen Großen Koalition solle die Partei-Basis künftig mehr beteiligt und bei der Überprüfung der selbst gesteckten Ziele einbezogen werden. "Wir werden einen viel stärkeren Dialogprozess einleiten."

Jetzt gehe es darum zu entscheiden, ob die SPD die Verantwortung für den "Scherbenhaufen" übernehme, den andere hinterlassen haben. Angesprochen auf seinen Sinneswandel nach einem Wahlkampf gegen die Große Koalition könne er auch seinen Parteigenossen nur sagen: "Es stimmt, wir hatten das anders vor." Für ihren Verdruss habe er Verständnis. Doch vieles aus dem Wahlprogramm, wofür er die Menschen als Kanzlerkandidat um Vertrauen gebeten habe, könne er jetzt in dieser Regierung durchsetzen.

Jusos machen weiter Druck gegen GroKo

Begleitet von Protesten von Jungsozialisten hatte sich Schulz zuvor vor rund 110 Delegierten und Gästen aus dem Rheinland in Düsseldorf für die Verhandlungen ausgesprochen. "Die politische Substanz ist da, um Koalitionsverhandlungen zu führen." Es sei in den Sondierungen vieles erreicht worden. "Wir wollen die SPD aus der Regierung heraus in die Lage versetzen, unser Land besser zu machen." Die SPD habe in den Sondierungsverhandlungen deutlich mehr herausgeholt, als er erwartet habe.

Rund zwei Dutzend Jungsozialisten bereiteten Schulz bei seiner Ankunft in einem Hotel einen lautstarken Empfang. "Nie wieder Groko", "Groko ist Mist" und "Zwergenaufstand" war auf Transparenten zu lesen. "Ich vermisse das große sozialdemokratische Projekt", sagte der nordrhein-westfälische Juso-Chef Frederick Cordes Reuters TV. "Wir wollen einen Neuanfang."

Zwischen "skeptisch" und "super"

Die Kritiker und Befürworter hielten sich in den Wortmeldungen die Waage, berichtete Schulz. Das Treffen dauerte rund dreieinhalb Stunden. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks bezeichnete die Stimmung zwischendurch als "skeptisch", andere Teilnehmer fanden sie "super". die Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese sprach sich dafür aus, eine erneute Koalition zu versuchen. "Es ist in der Demokratie auch nötig, Kompromisse zu machen."

Eine Entscheidung soll am Sonntag auf einem Parteitag in Bonn gefällt werden. Dort hat die NRW-SPD mit 144 Delegierten das größte Gewicht. Die Landesverbände in Berlin und Sachsen-Anhalt haben sich bereits gegen ein erneutes Bündnis mit der Union unter Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgesprochen. Die rund 70 NRW-Delegierten aus dem Rheinland stimmten am Dienstagabend darüber nicht ab.

Gabriel: "Die Welt schaut auf Bonn"

Schulz' Vorgänger Sigmar Gabriel erinnerte seine Partei an ihre staatspolitische Verantwortung bei der seit Monaten stockenden Regierungsbildung. Am Sonntag soll ein Bundesparteitag in Bonn entscheiden, ob die SPD förmlich in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU einsteigt. Dazu sagte Gabriel der "Bild"-Zeitung: "Es ist nicht übertrieben: Am kommenden Sonntag schaut nicht nur Europa gebannt auf den SPD-Parteitag, sondern viele Menschen weit darüber hinaus. Die Welt schaut deshalb wirklich auf Bonn am kommenden Sonntag."

Weltweit sei die Hoffnung groß, dass die SPD dafür sorge, dass Deutschland endlich Frankreich die Hand reiche zur Erneuerung und Stärkung Europas. "Denn alle haben gesehen, das CDU/CSU, Grüne und FDP dazu nicht bereit und in der Lage waren. Viele sehen jetzt die Chance, dass Europa in einer immer aggressiveren Welt ein Ort der Hoffnung und eine starke Stimme der Freiheit und der Demokratie ist." Und die SPD könne dafür der Garant werden.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Die Website verwendet Cookies, um Ihnen ein bestmögliches Angebot zu präsentieren. Nähere Informationen und die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies einzuschränken finden Sie hier.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.