Sie sind hier:

SPD-Streit über Große Koalition - Schulz: Parteitag wird "richtungsweisend"

Datum:

Der Sonderparteitag am Sonntag werde "richtungsweisend" für die SPD, sagt Parteichef Schulz bei einem Besuch an der Basis in NRW. Die Führung trete geschlossen für die GroKo ein.

Martin Schulz
SPD-Chef Martin Schulz Quelle: reuters

Schulz rief seine Partei zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU auf. In den Sondierungsgesprächen mit der Union sei "eine Menge an Verbesserungen" für die Menschen in Deutschland erzielt worden, sagte Schulz in Dortmund vor einem Treffen mit den Delegationen der SPD-Regionen Westliches Westfalen und Ostwestfalen-Lippe für den anstehenden Sonderparteitag. "Ich bin optimistisch, dass wir dafür auch eine Mehrheit bekommen."

SPD soll Europa eine "neue Richtung" geben

Flankiert vom nordrhein-westfälischen SPD-Landeschef Michael Groschek und der SPD-Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles sagte Schulz mit Blick auf die Bedenken in seiner Partei gegen eine neue Große Koalition: "Wir nehmen das sehr ernst." Zwar hätten die sozialdemokratischen Sondierer "ein paar Punkte" nicht erreicht, insgesamt liege aber "eine große Liste von Erfolgen" vor. Der SPD-Chef nannte in diesem Zusammenhang unter anderem die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherungsbeiträge durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber.

Eine "großen Errungenschaft" sei auch, dass die SPD in der nächsten Bundesregierung Europa eine "neue Richtung" geben könne. "Da bin ich ziemlich sicher, dass wir Skeptiker so überzeugen können, dass wir aus Gegenwind Rückenwind machen können", gab er sich zuversichtlich. Die SPD-Mitglieder müssten sich im Klaren darüber sein, "dass wir auch eine Verantwortung für das Land" haben.

Parteichef geht auf Kritiker zu

Schulz sagte, er gehe auf die "GroKo"-Kritiker zu, ermutige aber auch all jene, die zufrieden sind, "das laut zu sagen". Der Sonderparteitag am Sonntag in Bonn, der über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheidet, sei "richtungsweisend" für die gesamte SPD. Die Führung der Sozialdemokraten werde "geschlossen" in den Parteitag gehen.

Nach dem Abschluss der GroKo-Sondierung gehen die Diskussionen weiter. In der SPD gibt es Kritik und Änderungswünsche an dem vereinbarten Papier.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Auf Forderungen auch aus der SPD-Spitze nach Nachbesserungen am Sondierungsergebnis ging Schulz nicht direkt ein. Allerdings stellte er klar: "Ein Sondierungsvertrag ist kein Koalitionsvertrag." Natürlich müssten die Ergebnisse in den Koalitionsverhandlungen "vertieft" werden. "Wenn das Sondierungsergebnis das Koalitionsergebnis wäre, dann bräuchten wir keine Koalitionsverhandlungen."

Schulz auf Werbetour

Der Auftritt von Schulz wurde mehrfach von Zwischenrufen gestört, in denen der SPD-Chef als "Volksverräter" beschimpft wurde. Schulz sagte, er hoffe, dass auch die Delegierten mitbekommen, dass "Nazis dieser Art", die "unser Land, unser Volk mit einem nationalistischen Geschrei über andere stellen wollen", in Deutschland keinen Platz haben dürften. "Das ist auch eine Aufgabe der Sozialdemokratie."

Nach fünftägigen Sondierungen hatte der SPD-Vorstand am Freitag die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Union empfohlen. Schulz befindet sich derzeit auf einer Deutschlandreise, um an der Basis für Zustimmung zu werben. Am Dienstagabend will der SPD-Chef an einem Treffen der NRW-Delegationen der Regionen Niederrhein und Mittelrhein in Düsseldorf teilnehmen. Die Sozialdemokraten aus Nordrhein-Westfalen stellen rund ein Viertel der 600 Parteitagsdelegierten.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Die Website verwendet Cookies, um Ihnen ein bestmögliches Angebot zu präsentieren. Nähere Informationen und die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies einzuschränken finden Sie hier.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.