Sie sind hier:

Schulz auf Werbetour - SPD und Große Koalition: Euphorie geht anders

Datum:

Es ist nicht gerade ein großes Hurra, das der SPD-Spitze mit ihren Koalitionsplänen entgegenschlägt. Parteichef Schulz muss noch einiges an Überzeugungsarbeit leisten.

SPD-Chef Schulz wirbt in seiner Partei für Koalitionsverhandlungen mit der Union.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Es ist ein weiterer Dämpfer für SPD-Chef Martin Schulz: Am Montagabend sprach sich der Landesvorstand der Berliner SPD gegen Verhandlungen über eine Neuauflage der großen Koalition aus - mit 21 zu 8 Stimmen. Die Entscheidung auf dem Bundesparteitag stehe aber jedem der 23 Delegierten frei, sagte eine Parteisprecherin. Rückenwind erhielt Schulz dagegen von der Brandenburger SPD. Deren Landesvorstand befürwortete mit 9 zu 2 Stimmen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Die Brandenburger SPD schickt zehn Delegierte zum Sonderparteitag nach Bonn.

Schulz hatte am Montag in Dortmund vor Parteitagsdelegierten aus Westfalen seine Werbetour für Koalitionsverhandlungen gestartet. "Es war ein sehr offener und sehr konstruktiver Meinungsaustausch", sagte er anschließend. Es sei "viel Nachdenklichkeit" ausgelöst worden. Dem Parteitag sehe er sehr optimistisch entgegen.

Kritik an Sondierungsergebnis

Der SPD-Sonderparteitag wird am Sonntag darüber entscheiden, ob die SPD in Koalitionsverhandlungen mit der Union einsteigt. Von Seiten der Union ist der Weg für Koalitionsverhandlungen frei: Nach dem CDU-Vorstand am Freitag billigte am Montag auch der CSU-Vorstand die Aufnahme förmlicher Verhandlungen über eine Neuauflage der großen Koalition - auf Basis des Sondierungspapiers. Sowohl die CDU- als auch die CSU-Spitze wollen noch am Sonntagabend direkt nach der Entscheidung des SPD-Parteitags über die Konsequenzen beraten.

Zahlreiche SPD-Politiker haben inzwischen den Sondierungskompromiss kritisiert und Nachbesserungen in den Koalitionsverhandlungen verlangt. Sie betreffen zum Beispiel die Einführung der Bürgerversicherung und ein Verbot der Befristung von Arbeitsverträgen ohne sachlichen Grund.

Der rheinland-pfälzische SPD-Landeschef Roger Lewentz fordert, mit der Union auch noch über höhere Renten zu reden. "Sollte es zu Verhandlungen kommen, müssen die Punkte ja auch mit noch mehr Leben erfüllt werden", sagte er. "Dann müssen natürlich auch Antworten gegeben werden, wie Rente wieder steigen kann und wie das nach 2025 in diesem Sinne aussieht." Aus Sicht von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wurde bislang auch zu wenig über die medizinische Versorgung auf dem Land gesprochen. "Das werden wir bei möglichen Koalitionsverhandlungen auf jeden Fall thematisieren", sagte er der "Welt".

Jusos: Stimmung sehr kontrovers

Juso-Chef Kevin Kühnert, einer der Wortführer in der SPD gegen die Große Koalition, sieht in seiner Partei weiterhin große Skepsis gegenüber einer Neuauflage des Bündnisses. "Viele - und zwar nicht nur bei den Jusos - sind unzufrieden mit dem Sondierungspapier", sagte er. "Die Stimmung in der SPD ist sehr kontrovers."

Justizminister Heiko Maas warb dagegen für Gespräche mit der Union. "Wir sind es unseren Wählern schuldig, jetzt in Koalitionsverhandlungen auszuloten, inwiefern wir unser Land ein Stück gerechter machen können. Wir dürfen es uns nicht so einfach machen wie die FDP bei ihrem Jamaika-Theater."

Hendricks: Da sind Frondeure am Werk

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles versprach in der "Passauer Neuen Presse": "Wir werden versuchen, für den Koalitionsvertrag alles rauszuholen, was möglich ist." Sie wolle aber keine Illusionen verbreiten. So habe die Union beim Ende der Befristung von Jobs ohne sachliche Begründung massiv abgeblockt. "Ich sehe nicht, wie wir diese verhärtete Position aufbrechen können, auch wenn wir es erneut versuchen."

Umweltministerin Barbara Hendricks warf indes Teilen von CDU und CSU vor, durch Störmanöver die Bildung einer neuen Großen Koalition zu hintertreiben. "Da sind Frondeure am Werk, die eine versteckte Agenda verfolgen", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Vor allem Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt legten die Vermutung nahe, ihm gehe es darum, die "Alten loszuwerden" und durch ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen die Parteichefs Angela Merkel und Horst Seehofer zu Fall zu bringen.

Die Website verwendet Cookies, um Ihnen ein bestmögliches Angebot zu präsentieren. Nähere Informationen und die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies einzuschränken finden Sie hier.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.