SPD-Fraktion macht Weg frei zur Entscheidung

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Vorgezogene Chef-Wahl - SPD-Fraktion macht Weg frei zur Entscheidung

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Lange hat die SPD-Bundestagsfraktion getagt: Letztlich legte sie Nahles keine Steine in den Weg, über den Vorsitz abzustimmen. Ein Herausforderer hat sich bisher nicht gefunden.

Für die Abstimmung über den SPD-Fraktionsvorsitz am kommenden Dienstag ist kein Gegenkandidat für die Chefin Andrea Nahles in Sicht. Neben dem früheren Parteichef Martin Schulz machte am Mittwoch auch der Parteilinke Matthias Miersch klar, dass er nicht antreten werde. Auch kein anderer Abgeordneter warf seinen Hut in den Ring.

Schulz erklärte in einem auch auf Twitter veröffentlichten Schreiben an seine Fraktionskollegen, er trete nicht an. Dies habe er Nahles bereits vor zwei Wochen in einem vertraulichen Gespräch gesagt.

Die SPD-Fraktion soll am kommenden Dienstag über die Zukunft von Nahles an ihrer Spitze abstimmen. Der Fraktionsvorstand bestätigte mit einem Beschluss das von Nahles am Montag verkündete Vorhaben, die ursprünglich für September erwartete Vorsitzenden-Wahl vorzuziehen. Der Weg zur Entscheidung sei nun frei, so ZDF-Korrespondentin Shakuntala Banerjee. "Den hätte die Fraktion ihr ja verbauen können, indem Sie Nein sagt zu dieser Abstimmung zu sie auf einen anderen Zeitpunkt verschiebt. Das ist ein Etappensieg, den Andrea Nahles hier zu verbuchen hat."

Lauterbach wirft Kritikern Feigheit vor

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karl Lauterbach warf Kritikern von Nahles im Machtkampf Feigheit vor. Am Rande einer SPD-Sonderfraktionssitzung sagte Lauterbach: "Bis zum jetzigen Zeitpunkt gibt es viele, die auch im Hintergrund mit der Presse sagen, Andrea Nahles sei nicht die richtige Fraktionsvorsitzende, gleichzeitig ist aber auch niemand bereit zu kandidieren. Das finde ich persönlich feige."

Wer auch immer Andrea Nahles herausfordern möchte, habe noch bis zum Anfang kommender Woche Zeit, um sich zu melden, so ZDF-Korrespondentin Shakuntala Banerjee. "Montag, haben wir hier ein paar Stimmen gehört, sollte dann schon klar sein, ob jemand antritt, damit alle noch einmal drüber schlafen können."

Post legt Nahles Rücktritt nahe

Lauterbach begrüßte, dass Nahles die Machtfrage gestellt habe. Dann müsse die Personaldiskussion aber auch abgeräumt sein und die Fraktion zur Sacharbeit zurückkehren. Er selbst glaube, Nahles werde die Wahl gewinnen, sagte Lauterbach. Über eine Gegenkandidatur würde er sich freuen, "weil es ist immer besser, dass man gegen jemanden gewinnt als dass man ohne Gegenkandidaten gewinnt".

Der als Nahles-Kritiker bekannte Abgeordnete Florian Post legte der Partei- und Fraktionschefin den Rücktritt nahe. Nach dem schlechten Abschneiden bei der Europawahl "müsste man einsehen, ob man selbst die geeignete Person ist, in der Öffentlichkeit bestimmte Themen zu vertreten", sagte er vor der Sonderfraktionssitzung vor Journalisten. "Da spreche ich von Andrea Nahles." Post fügte hinzu: "Ich gehe davon aus, wenn es am Dienstag zu einer Abstimmung kommt, dass es definitiv eine weitere Bewerbung gibt." Einen Namen nannte er nicht.

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