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SPD im Bundestag - Für frühere Soli-Teilabschaffung

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Der Solidaritätszuschlag soll 2021 für rund 90 Prozent der Zahler abgeschafft werden. Die SPD setzt sich nun für einen früheren Teilausstieg ein.

Carsten Schneider im deutschen Bundestag.
Carsten Schneider im deutschen Bundestag.
Quelle: Fabian Sommer/dpa/Archiv

Die meisten Bundesbürger sollen nach dem Willen der SPD-Fraktionsspitze im Bundestag schon ab 1. Juli vom Solidaritätszuschlag entlastet werden. Bisher ist die Soli-Teilabschaffung für 2021 vorgesehen. Doch durch die Haushaltsüberschüsse stelle sich die Lage besser dar, erklärte Carsten Schneider, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, den Vorstoß.

Die Entlastung käme direkt bei der Bevölkerung an und würde die Binnennachfrage stärken.

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