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SPD im Glück - Die alte Tante im neuen Kostüm

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Nach der Zerreißprobe der letzten Monate gibt es für die SPD einen Moment des Glücks. Als die neuen Minister in der Parteizentrale vorgestellt werden, lächelt selbst Olaf Scholz.

Nach der Union hat auch die SPD ihre künftigen Minister bekannt gegeben. Die SPD erhält sechs Ministerien.

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Wer hätte gedacht, dass der SPD überhaupt noch etwas gelingt. Nach all den Pleiten hat die heute vorgestellte Ministerriege durchaus Interessantes zu bieten. Franziska Giffey zum Beispiel, die den großen Sprung vom Bürgermeisteramt in Berlin-Neukölln auf die Bundesbühne macht. Sie erfüllt gleich mehrere Kriterien aus Sicht der SPD. Sie ist jung, kommt aus Ostdeutschland und nennt die Dinge - vor allem Missstände - beim Namen. In ihrem Erneuerungsprozess will die Partei wieder mehr auf die Probleme der Menschen zugehen. Franziska Giffey kann im Familienministerium zeigen wie das geht.

Heil, der loyale Parteisoldat

Hubertus Heil übernimmt das große Ministerium für Arbeit und Soziales. Ein Parteisoldat, der zwar früher als Generalsekretär nicht sonderlich erfolgreich war, aber in der Partei geschätzt wird - auch wegen seiner Loyalität und Teamfähigkeit, die der künftigen Parteichefin Andrea Nahles so wichtig sind.

Heiko Maas wird Sigmar Gabriel beerben, ausgerechnet. Besonders der Saarländer hatte die Unberechenbarkeit Gabriels zu spüren bekommen, sich beim Thema Vorratsdatenspeicherung öffentlich demütigen lassen. Jetzt sein Triumph. Und er kann auf eine alte Regel hoffen: Im Außenamt kann man an Beliebtheit in der Bevölkerung eigentlich nur hinzu gewinnen.

Keine Erfolge, kommt aber gut an: Barley

Nicht zu vergessen: das dark horse des neuen Kabinetts. Kaum jemand hatte  Svenja Schulze aus NRW auf dem Zettel. Unter Hannelore Kraft war sie Wissenschaftsministerin, sorgte für die Abschaffung der Studiengebühren. Durchsetzen kann sie sich also. Allerdings ist sie keine ausgewiesene Umweltexpertin. Dennoch beerbt sie Barbara Hendricks im Umweltressort.

Als dritte und letzte GroKo-Partei hat die SPD die neuen Ministerposten verkündet. Dabei übernimmt beispielsweise die studierte Juristin Katarina Barley das Justizressort.

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Katarina Barley wurde sowohl für das Arbeitsministerium als auch für Justiz gehandelt. Das zeigt ihre Stärke innerhalb der Partei. "Sie kommt gut an bei den Leuten", hört man immer wieder, doch wirkliche Erfolge außer einer hohen Medienpräsenz hat sie nicht vorzuweisen. Als Generalsekretärin sorgte sie zwar für eine bessere Stimmung in der verkrusteten Parteizentrale, doch der Wahlkampf von Martin Schulz, der maßgeblich anfangs in ihren Händen lag, entglitt ihr zunehmend, sodass sie bei nächstbester Gelegenheit ins Familienministerium weggelobt wurde. Jetzt also Justiz. Als frühere Richterin ist sie vom Fach, die Einarbeitung dürfte ihr leichter fallen als anderen.

Scholz an der Spitze - überzeugt nicht wirklich

Olaf Scholz und Andrea Nahles werden das neue Team anführen. Scholz ist in der Partei nicht sonderlich beliebt. Mehrfach ist er durch Querschüsse aufgefallen, zuletzt intrigierte er gegen Martin Schulz. Seine Wahlergebnisse auf Parteitagen sind schon traditionell schlecht. Dass ausgerechnet er als Vizekanzler und Finanzminister an der Spitze der Erneuerung stehen soll, überzeugt nicht wirklich.

Auch Andrea Nahles gehört trotz ihres noch jungen Alters zur alten Garde. Ihre Beliebtheitswerte sind nicht besonders, sie vergreift sich im Ton, findet aber etwa auf dem letzten Parteitag eben genau den richtigen und reißt das Ruder rum. Andrea Nahles hat zwei herausstechende Eigenschaften. Man nimmt ihr ab, für eine Sache zu brennen und sie ist ein wahres Arbeitstier.

Die Partei: Weit entfernt vom eigenen Profil

So geht ein Team an den Start, das vielversprechend ist und gleichzeitig Zweifel weckt. Es gilt, sich als Partei zu erneuern, sich wieder aufzurichten - ausgerechnet in einer Großen Koalition. Die SPD ist noch weit entfernt von einem eigenen Profil, von einer eigenen Erzählung, die sie unverwechselbar macht für die Wähler. Dazu gehört auch eine neue Kultur. Beispielhaft ist dafür die Stimmung im Willy-Brandt-Haus. Gegenseitiges Misstrauen, unterschiedliche Strömungen, gepaart mit einer gehörigen Portion Unprofessionalität haben die letzten Wahlkämpfe zum Desaster werden lassen. Wer hier nicht aufräumt, hat schon verloren.

Die SPD hat also nicht nur einen langen Weg zur Regierungsbildung hinter sich, auf dem sie fast zerbrochen wäre, der längere Weg liegt jetzt vor der Partei. Die SPD will in einer Großen Koalition überleben, das allein dürfte schon schwierig genug sein, gleichzeitig wird der Druck etwa durch die Jusos kaum nachlassen. Man werde "der neuen Regierung auf die Finger schauen", hat Kevin Kühnert bereits angekündigt. Für die SPD ist der Erneuerungsprozess existentiell, die jüngsten Umfragen nähren die Furcht, den Rang einer Volkspartei zu verlieren.

Mit dem heutigen Tag steht das neue Personal der SPD, vielleicht so etwas wie ein Aufbruch allerdings mit vielen inhaltlichen Fragezeichen.

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