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SPD-Kanzlerkandidat - Schulz will Aufgaben der Integration bündeln

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Martin Schulz will die Aufgaben der Integration künftig in einem Bundesministerium bündeln. Derzeit seien die Zuständigkeiten auf zu viele Ressorts verteilt, sagte der SPD-Kanzlerkandidat - der direkt das Arbeits- oder Familienministerium ins Spiel brachte.

Vor der Bundestagswahl im September zeigt sich SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz im ZDF-Sommerinterview siegessicher: „Ich rechne damit, dass ich gute Chancen habe, der nächste Bundeskanzler zu werden“, sagt er. Gleichzeitig lobt er Kanzlerin Merkel für …

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"Wir wollen diese Zuständigkeit ministeriell bündeln und künftig an ein starkes Fachministerium andocken", sagte Schulz. Dort solle gewährleistet werden, "dass die Integrationsdebatte zu mehr Zusammenhalt und nicht zu mehr Spaltung führt". Deshalb komme nicht das Bundesinnenministerium in Frage.

In diesem Zusammenhang übte Schulz heftige Kritik an Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Er halte es für einen fatalen Fehler, wie derzeit die Integrations- mit der Sicherheitspolitik vermischt werde. "Hier führt die CDU/CSU Wahlkampf zulasten unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts." De Maizière habe in der Debatte um Islamisten oder tür­kisch­stäm­mige Erdogan-Anhänger das Thema Mehrstaatigkeit "hochgekocht". Damit mache er die Integrationsdebatte zu einer Sicherheitsdebatte und lade sie ideologisch auf. "Das ist gefährlich."

Schulz fordert mehr Schutz vor Diskriminierung

"Natürlich müssen wir unsere Gesellschaft schützen", betonte Schulz. Sie müsse aber nicht vor Menschen mit Migrationshintergrund geschützt werden, "sondern vor Feinden aller Art, die unsere offene Gesellschaft angreifen". Demokratiefeindlichkeit müsse bekämpft werden, egal welche Motive dahinter stünden.

Schulz forderte zudem mehr Schutz vor Diskriminierung. Dafür müsse das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz weiterentwickelt werden. Menschen, die seit Generationen in Deutschland lebten, müssten immer noch "unsägliche" Diskriminierungen hinnehmen. Gerade Personen mit türkischen oder arabischen Namen hätten schlechtere Chancen bei der Wohnungssuche oder Bewerbungsgespräche. Auch entscheide soziale Herkunft immer noch über den Bildungserfolg. "Das werde ich nicht hinnehmen", sagte Schulz.

Schulz betonte zugleich: "Wir müssen uns fragen, was schief läuft, wenn junge Menschen, die hier geboren sind, in unseren Stadien einem Machthaber wie dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zujubeln oder der verführerischen extremistischen Ideologie des sogenannten Islamischen Staates erliegen." Dies "sollte uns in Unruhe versetzen", fügte der SPD-Chef hinzu.

"Wir sind eine Einwanderungsgesellschaft"

Schulz forderte erneut eine gerechtere Lastenverteilung in Bezug auf die Flüchtlinge innerhalb Europas. "Solidarität ist keine Rosinenpickerei, sondern ein Prinzip."

Der SPD-Chef mahnte zugleich schnellere Asylentscheidungen in Deutschland an. "Nicht jeder Bewerber wird in Deutschland bleiben können", sagte er. Aber Entscheidungen darüber müssten so schnell wie möglich fallen. Insgesamt betonte Schulz: "Wir sind eine Einwanderungsgesellschaft." In dieser müsse für den Zusammenhalt gekämpft werden. Das sei aber schwierig, wenn konservative Politiker bei Deutschen und Migranten immer noch von "uns" und "denen" reden würden.

Schulz sprach in der Reihe "Berliner Rede zur Integrationspolitik" des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und dem Berliner Institut für empirische Integrations- und Migrationsforschung (BIM). Im Juli hatte bereits Grünen-Chef Cem Özdemir einen Vortrag gehalten, weitere Beiträge von Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) und der Linken-Vorsitzenden Katja Kipping sollen folgen.

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