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Mitmachen beim Basisvotum - SPD: 6. Februar ist Stichtag

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Wer bei der SPD über den GroKo-Vertrag mit abstimmen will, muss bis zum 6. Februar um 18:00 Uhr als neues Parteimitglied aufgenommen worden sein. Den Stichtag legte die SPD fest.

SPD-Parteibücher
Quelle: dpa

"Das ist aus technischen Gründen sinnvoll, um allen eine Teilnahme zu ermöglichen", erklärte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Die Mitgliederbefragung soll nach den Koalitionsverhandlungen stattfinden, die Union und SPD am 4. Februar oder wenige Tage später abschließen wollen.

GroKo-Gegner haben Eintrittskampagne gestartet

"Ich freue mich über jeden, der kommt, der sagt, er will die Zukunft der SPD mitgestalten, und der wird auch abstimmen dürfen", sagte Klingbeil im ZDF. Die "Ausgangsvoraussetzung" sei allerdings: "Wer jetzt in die SPD eintritt, der sollte auch dauerhaft mitmachen wollen und nicht nur für diese eine Abstimmung dazukommen."

Die Stichtagsregelung war Thema der SPD-Vorstandssitzung am Montag. Ein SPD-Sonderparteitag hatte am 21. Januar mit knapper Mehrheit die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gebilligt. Nach dem Abschluss der Gespräche will die Parteispitze noch einmal die Mitglieder über das Ergebnis abstimmen lassen. Gegner einer "GroKo"-Neuauflage in der SPD, allen voran die Jusos, starteten nach dem Sonderparteitag eine Kampagne, in der sie um Neumitglieder warben, die beim Mitgliedervotum gegen ein Bündnis mit CDU/CSU stimmen. Die Sozialdemokraten verzeichneten daraufhin zahlreiche Eintritte.

GroKo-Abstimmung zog schon 2013 neue Mitglieder an

Der Parteivorstand habe noch keine Entscheidung darüber getroffen, wann genau das Mitgliedervotum stattfinden soll, sagte Klingbeil. Dies solle erst geschehen, wenn absehbar sei, wann die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen sein dürften. Der SPD-Generalsekretär zeigte sich bereits jetzt zufrieden angesichts der neuen Mitgliedsanträge. "Die SPD ist ein spannender Ort", sagte Klingbeil.

Die Aussicht darauf, bei der Regierungsbildung ein Wörtchen mitreden zu können, scheint auch in der Vergangenheit viele Bürger zum Parteieintritt bewegt zu haben. Schon beim letzten Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag 2013 habe es viele Eintritte gegeben, sagte Klingbeil. 90 Prozent der Neumitglieder hätten auch ein Jahr später noch der Partei angehört.

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