Sie sind hier:

Lob für neue Kommissionschefin - SPD will nicht fünf Jahre "im Schmollwinkel sitzen"

Datum:

Vor der Wahl von Ursula von der Leyen zur Kommissionschefin war die SPD sehr kritisch. Doch inzwischen hört sich das deutlich anders an.

Ursula von der Leyen stellt als neue Chefin der EU-Kommission in Brüssel die neuen EU-KommissarInnen vor. Erstmals wird fast die Hälfte der Positionen von Frauen gestellt.

Beitragslänge:
2 min
Datum:
Jens Geier (Archivbild)
Jens Geier (Archivbild)
Quelle: imago

Schon vor der offiziellen Vorstellung lobt die SPD EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) für die Auswahl ihres Teams für die nächsten fünf Jahre. "So viele Frauen hatten wir noch nie in der Kommission", sagte der Chef der SPD-Europaabgeordneten, Jens Geier, in Brüssel. "Dafür muss man Frau von der Leyen erstmal loben."

Die künftige Kommissionspräsidentin will ihr Team und die Aufgabenverteilung für die kommenden fünf Jahre heute Mittag vorstellen. Der nächsten Kommission sollen 13 Frauen - einschließlich von der Leyen selbst - und 14 Männer angehören.

Bei der Wahl von der Leyens im Juli hatten die SPD-Abgeordneten im Europaparlament der CDU-Politikerin noch die Stimme verweigert, weil sie keine Spitzenkandidatin zur Europawahl gewesen war. Die Ablehnung damals sei gut begründet gewesen, sagte Geier. Aber das bedeute nicht, "dass man jetzt fünf Jahre im Schmollwinkel sitzt". Von der Leyen sei gewählt, und nun bewerte man ihre Vorschläge.

Geier begrüßte, dass ein Drittel der designierten Kommissare Sozialdemokraten seien, auch darunter überproportional viele Frauen. Doch gebe es noch Zweifel, ob die sozialdemokratischen Kandidaten Ressorts mit dem nötigen Gewicht bekämen.

Die EU-Kommission ähnelt - vereinfacht gesagt - einer Regierung mit verteilten Ressorts. Sie arbeitet mit einem Apparat von mehr als 30.000 Beamten, schlägt europäische Gesetze vor und achtet auf deren Einhaltung. Jedes der 27 bleibenden EU-Länder ist mit einer Person vertreten - für Deutschland ist das von der Leyen. Großbritannien verzichtet wegen des geplanten Brexits. Planmäßig soll die Kommission am 1. November starten.

In den nächsten Wochen werden alle Nominierten in den zuständigen Ausschüssen des Europaparlaments angehört. Einzelne Personen könnten noch ausgetauscht werden, bevor das Plenum letztlich über das gesamte Personalpaket abstimmt.

Sehr kritische Nachfragen

Geier sagte, bei einigen Anwärtern würden in den Anhörungen sicher kritische Nachfragen gestellt, unter anderem beim designierten Kommissar aus Ungarn. "Da werden wir schauen müssen, wie tief seine Begeisterung für die europäische Zusammenarbeit reicht", sagte der SPD-Abgeordnete. Auch andere Parlamentarier haben Vorbehalte gegen die Nominierten aus Ungarn, Polen und Rumänien.

Der für Ungarn nominierte ehemalige Justizminister Laszlo Trocsanyi steht in der Kritik, weil er eine umstrittene und inzwischen gestoppte Justizreform mitgetragen hat. Gegen den polnischen Kandidaten Janusz Wojciechowski ermittelt die europäische Anti-Betrugs-Behörde Olaf wegen womöglich falscher Reiseabrechnungen. Die von Rumänien nominierte Rovana Plumb sieht sich dem Vorwurf des Amtsmissbrauchs ausgesetzt.

Nachrichten | heute - So wird die Kommission zusammengestellt

Ursula von der Leyen hat für die Kommission ein Team aus 13 Frauen und 14 Männern vorgeschlagen. Ob alle Kandidaten durchkommen, liegt aber in der Hand des EU-Parlaments.

Videolänge:
1 min
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um Ihnen ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier können Sie mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, können Sie jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigen Sie Ihr Ausweisdokument.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.