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SPD Parteitag beendet - Schulz: Selbstbewusst in GroKo-Gespräche

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Nach knapp drei Tagen ist der Parteitag der SPD in Berlin geendet. Der wiedergewählte Parteichef Schulz demonstriert eine breite Brust - vor allem vor den Gesprächen mit der Union.

SPD-Chef Martin Schulz hat noch einmal den ergebnisoffenen Charakter der anstehenden Gespräche mit der Union hervorgehoben. "Wir müssen nicht regieren", bekräftigte Schulz zum Abschluss des Bundesparteitags der Sozialdemokraten am Samstag in Berlin. Seine Partei sei bereit, Verantwortung zu übernehmen, aber "wie wir sie wahrnehmen, das entscheidet die SPD selbst". Dabei lasse sie sich "von anderen keine Lektionen erteilen". Der SPD-Parteichef räumte ein, dass es über die Frage einer möglichen Großen Koalition in der SPD "heftige Debatten" gebe.

"Die Chance ergreifen"

Schulz warf erneut der Union vor, mit dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen "den Karren gegen die Wand gefahren" zu haben. Für die SPD sei nun entscheidend, "wie wir das Leben der Menschen in diesem Land besser machen", betonte er die Bedeutung inhaltlicher Fragen. Wenn es etwa die Chance gebe, Altersarmut zu vermeiden, Verbesserungen bei der Pflege, bezahlbares Wohnen oder Fortschritte in der Europapolitik zu erreichen, "dann müssen wir diese Chance ergreifen", warb er auch für die Option einer SPD-Regierungsbeteiligung.

Scharf wies Schulz Vorwürfe von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wegen seines Eintretens für Fortschritte bei der europäischen Integration zurück. Dobrindt hatte Schulz wegen dessen Forderung nach "Vereinigten Staaten von Europa" einen "Europaradikalen" genannt. Für ihn und die ganze SPD gelte: "Wir sind radikale Proeuropäer".

Der SPD-Parteitag hatte am Donnerstag grünes Licht, für Gespräche mit der Union gegeben, aber auch deutlich gemacht, dass dies kein Automatismus in Richtung einer großen Koalition sei. Zudem wurde festgelegt, dass über mögliche Koalitionsverhandlungen zuvor ein Sonderparteitag entscheiden muss. Am Mittwoch soll nun zunächst ein Spitzengespräch der Partei- und Fraktionschefs von Union und SPD stattfinden. Am Freitag will die SPD dann über mögliche Sondierungsgespräche entscheiden.

Schulz fühlt sich gestärkt

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, der am Freitag in den SPD-Vorstand gewählt worden war, kündigte harte Gespräche mit der Union an. "Gerade in der jetzigen Situation müssen wir sagen, dass wir uns nicht für einen Appel und ein Ei in eine Koalition holen lassen", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. "Da muss das Paket am Ende stimmen, sonst funktioniert es nicht." Bei Koalitionsverhandlungen sind wir "noch lange nicht", hob Pistorius hervor.

Parteichef Schulz zog eine positive Bilanz des SPD-Parteitags. Es sei gelungen "Debattenkultur zurückzugewinnen, die wir verloren hatten". Wichtig sei dabei auch der Respekt vor der Meinung anderer. Zu seinem eigenen Ergebnis bei der Wiederwahl als Parteivorsitzender von knapp 82 Prozent sagte Schulz, dieses zeige die "notwendige Kritik" angesichts der SPD-Niederlage bei der Bundestagswahl. Er sehe das Resultat aber auch als "eine deutliche Stärkung".

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