Einst schuf die SPD das Hartz-IV-System, nun stellt sie es zunehmend in Frage. Ein neues Sozialstaatskonzept soll den innerparteilichen Dauerstreit beenden.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will mit einer Hartz-IV-Reform mögliche Sanktionen für die Bezieher der Leistungen abmildern. "Es soll nie wieder in die Kosten der Unterkunft sanktioniert werden", kündigte Heil auf dem SPD-Parteitag in Berlin an.
Auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer warb für eine Reform des Sozialstaats in Deutschland. "Wir wollen Hartz IV hinter uns lassen", so Dreyer. Mit ihrem Konzept wolle sich die SPD auch ein Stück weit von Dingen der Vergangenheit verabschieden.
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- SPD will Sozialstaat reformieren
Weg von Hartz IV, neues Konzept für den Sozialstaat, Dämpfer für Heiko Maas: Der SPD-Parteitag zum Nachlesen im Blog.