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SPD-Parteitag startet - Eine Partei zwischen Fatalismus und Trotz

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Der SPD-Parteitag in Dortmund - er wird anders verlaufen als geplant. Bestätigung einer erfolgreichen Wahlkampagne sollte er sein. Neustart in eine furiose Aufholjagd muss er werden, um Martin Schulz doch noch ins Kanzleramt zu bringen. Immerhin: Die Sozialdemokraten glauben noch daran.

Die SPD will im Fall eines Sieges bei der Bundestagswahl im Herbst kleine und mittlere Einkommen sowie Familien um jährlich 15 Milliarden Euro entlasten. Spitzenverdiener sollten aber stärker zur Kasse gebeten werden, kündigte Kanzlerkandidat und …

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Es sollte eigentlich der Tag werden, an dem die SPD dem politischen Gegner wie auch dem letzten Zweifler klarmacht: Es ist Zeit für einen Wechsel in diesem Land. Und: Wir Sozialdemokraten haben einen, der bereit ist für den Einzug ins Kanzleramt. Tatsächlich wird der SPD-Parteitag wohl eher so etwas wie eine Selbstvergewisserung, dass noch nicht alles verloren ist, was vor Monaten zum Greifen nah war.

Statt auf Augenhöhe mit Merkel und ihrer CDU steht Martin Schulz fast wieder dort, wo sein Vorgänger im Amt des Parteivorsitzenden Anfang des Jahres kapitulierte. Die SPD ist in den Umfragen weit weg von der Möglichkeit, stärkste politische Kraft in Deutschland zu werden - und die Aussichten, dass sich das in den nächsten Monaten bis zur Bundestagswahl noch ändern könnte, sind nach derzeitigem Stand äußerst mau.

Furioser Start - danach erstmal nichts

Dabei hatte Martin Schulz am Anfang doch so viele Hoffnungen freigesetzt. Tausende neue Parteimitglieder, Aufmerksamkeitswerte wie seit Jahren nicht mehr, ein einstimmiges Votum auf einem Parteitag. Die SPD war euphorisiert über ihren Kanzlerkandidaten Schulz, der frischen Wind in die Partei brachte. Und der Wähler teilte diese Euphorie, zumindest in Umfragen.

Dann aber drei verlorene Landtagswahlen in Folge, selbst ein zehnprozentiger Vorsprung vier Wochen vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen endete in einem Desaster. Die Fehler wurden von den Verantwortlichen der SPD immer wieder bei den Landesfürsten gesucht. Tatsächlich aber muss man die Fehler auch der Berliner Parteizentrale zuordnen - und Martin Schulz.

Denn nach seinem furiosen Start kam - erstmal nichts. Die Überschriften, die Martin Schulz setzte, wurden zunächst nicht mit Inhalten aufgefüllt. Im Gegenteil, der SPD-Spitzenkandidat folgte dem Wunsch der damaligen NRW-Landeschefin Hannelore Kraft, doch bitteschön Bundesthemen aus ihrem Wahlkampf herauszuhalten. Sie wollte keine Störgeräusche aus Berlin - und degradierte Schulz damit zum nützlichen Statisten. Mit dem bekannten Ergebnis: Kraft verlor, Schulz war für den Wähler von der Bildfläche verschwunden. Den gerissenen Faden konnte er bis heute nicht aufnehmen.

Novizen in der Wahlkampagne

Dass sich Schulz sein Schweigen diktieren ließ, war ein Fehler, den auch die Kampa, die SPD-Wahlkampfzentrale, zu verantworten hatte. Die wurde bis vor kurzem quasi von Novizen geführt, die von Wahlkampf so gut wie keine Ahnung hatten. Die produzierten auch weitere handwerkliche Fehler. Zum Beispiel konkurrierende Termine von Schulz und anderen SPD-Größen oder eine total verkorkste Präsentation des Wahlprogramms. Inzwischen sitzt mit einem neuen Generalsekretär ein erfahrenerer Wahlkampfmanager im Willy-Brandt-Haus. Der entstandene Eindruck aber - die können es nicht - ist längst noch nicht korrigiert.

Sicherlich war es auf der einen Seite klug, mit Martin Schulz einen Genossen zum Spitzenkandidaten zu machen, der kein Regierungsamt innehat und keiner Koalitionsdisziplin unterworfen ist. Auf der anderen Seite fehlt damit die große mediale Bühne. Während Merkel durch die Welt reist und mit dem Papst, den Macrons, Putins und Trumps in den Nachrichten und damit in den Wohnzimmern erscheint, bleiben Schulz allzu häufig nur kleine Bühnen und Parteiveranstaltungen.

SPD schließt inhaltliche Lücken

Tatsächlich hat Schulz in den letzten Wochen die Leerstellen, die er im Frühjahr hinterlassen hat, inhaltlich gefüllt. Ob Bildungspolitik, Wirtschaft, Rente oder Steuern - im Wochentakt hat der Spitzenkandidat seine Vision vom künftigen Deutschland präsentiert. In der eigenen Partei hat er damit erstaunlich viel Zustimmung erreicht. Beim Wähler bislang aber noch nicht - glaubt man den Umfragen.

Daran abzulesen sind die wahren Probleme, mit denen die SPD und ihr Kandidat zu kämpfen hat. Sie sitzen seit vier Jahren mit in der Regierung. Und es gibt keine Wechselstimmung in Deutschland. Die Menschen sind weitgehend zufrieden. Auch mit Angela Merkel. Die Kanzlerin von der Union hat auch die meisten Themen, die sozialdemokratischen Ursprung haben, goutiert. Mindestlohn, Frauenquote in DAX-Unternehmen, Kita-Ausbau, Flüchtlinge. All das macht eine Unterscheidung von Union und SPD verdammt schwierig. Und auch beim Thema Steuern sind die Unterschiede wohl eher von Feinschmeckern zu erkennen: Die Sozialdemokratisierung der CDU bleibt ein Langzeiterfolg von Merkel, dem die wahren Sozialdemokraten - auch nach zwölf Jahren - nicht viel entgegenzusetzen haben.

Parteiintern hält der Jubel an

Das Erstaunliche ist, dass all diese Erkenntnisse die SPD bislang nicht auseinander getrieben haben. Die Sozialdemokraten jubeln immer noch ihrem Vorsitzenden zu, der Glaube an ihr Programm ist ungebrochen. Die einen nennen es Fatalismus, die anderen reden von Trotz, einem "jetzt erst recht". Martin Schulz sagte diese Woche, die Partei sei zwar in stürmischer See, aber am Horizont würden sich die Wolken lichten.

Vielleicht kann beim Lichten Gerhard Schröder helfen, auch wenn er beileibe nicht bei allen Parteimitgliedern beliebt ist. Der ehemalige Bundeskanzler hält die Eröffnungsrede auf dem Parteitag in Dortmund. Schröder hat 1998 den ewigen Helmut Kohl besiegt und 2005 nach einer fulminanten Aufholjagd immerhin noch Augenhöhe zu Angela Merkel erreicht. Der Mann weiß, wie man Stimmungen drehen kann.

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