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Klares Ziel: mehr Profil

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SPD-Parteitag - Klares Ziel: mehr Profil

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Weg von Hartz IV, Kindergrundsicherung einführen: Die SPD will mehr Profil und setzt auf Sozialpolitik. Doch reicht das, um sich programmatisch von der Union abzugrenzen?

Die SPD will den Sozialstaat reformieren. So möchten die Sozialdemokraten zum Beispiel Hartz IV durch ein sogenanntes Bürgergeld ablösen und den Mindestlohn auf 12 Euro anheben.

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Nach Wochen geprägt von Personaldebatten und der Wahl der neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Freitag ging es am zweiten Tag des SPD-Parteitags nun tatsächlich um Inhalte. Der Plan war sich auf das Steckenpferd der Partei zu fokussieren: die Sozialpolitik.

Die SPD müsse sich um die Alltagsprobleme der Menschen kümmern, so Generalsekretär Lars Klingbeil. Denn Millionen Menschen bräuchten eine starke SPD, auf die sie sich verlassen könnten. Profilschärfung soll deshalb bei aktuellen Themen wie Hartz IV, Kindergrundsicherung, bessere Bildungschancen und sozialen Wohnungsbau erlangt werden.

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken auf dem SPD-Bundesparteitag.

Parteitag im Liveblog -
Der SPD-Parteitag im Liveblog
 

Lesen Sie hier alles über die Entwicklungen auf dem Parteitag der Sozialdemokraten in Berlin.

Überwindet die SPD ihr Hartz IV-Trauma?

Hauptsache hinter sich lassen - das war die Idee, mit der die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Debatte über ein Bürgergeld eröffnete. Die SPD will die Streitigkeiten über das vor 15 Jahren eingeführte Hartz IV überwinden. Bei der Abstimmung dann Standing Ovations für den einstimmigen Beschluss für das neue Sozialstaatskonzept.

"Die Klarheit der Überwindung von Rezepten von vor 15 Jahren ist sehr stark zum Ausdruck gekommen", kommentiert der Parteivorsitzende Walter-Borjans. Zukünftig soll Hartz IV dabei von einem Bürgergeld ersetzt und Sanktionen entschärft werden. Weiterhin soll es "perspektivisch" eine Erhöhung des Mindestlohns auf mindestens zwölf Euro geben.

Es gehe dabei um ein modernes Verständnis von sozialen Bürgerrechten. Sozialstaat sei nicht Bedürftigkeit allein, sondern es sei notwendig, Menschen zu einem selbstbestimmten Leben in Arbeit zu befähigen, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil dem ZDF. Mit dem "bahnbrechenden Beschluss" wolle man "den Stachel den wir mit uns herumtragen in Bezug auf Hartz IV" loswerden, sagte die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken.

Leistungen für Familien sollen gebündelt werden

In einem weiteren Antrag zur sozialpolitischen Positionierung sieht die SPD die Bündelung aller bisherigen Familienleistungen vor. Die Kindergrundsicherung besteht dabei aus zwei Säulen: Zum einen die Stärkung der Infrastruktur, etwa durch Schaffung von Kita-Plätzen.

Zum anderen Geldleistungen zur Unterstützung von einkommensschwachen Familien, die aus einem Basisbetrag von 250 Euro sowie einem Zusatzbetrag in Abhängigkeit vom Einkommen der Eltern und des Alters des Kindes bestehe. Man gehe von Kosten in Höhe von etwa zehn bis elf Milliarden Euro aus, so Familienministerin Franziska Giffey.  

Abstimmung auf dem SPD-Parteitag

Kommentar zum SPD-Parteitag -
Kommentar: In die neue Zeit? So nicht.
 

So schön hatte es sich die SPD gedacht. Alles soll anders werden mit den neuen Parteivorsitzenden. Plötzlich ist sogar die Große Koalition wieder prima. Wer soll da noch mitkommen.

von Kristina Hofmann

Ist die Profilschärfung gelungen?

Inhaltlich zeigt sich die SPD auf dem Parteitag äußert einig. Aber reicht das aus, um klare programmatische Akzente zu setzen und soziale Kante zu zeigen? Das Ziel ist, eine neue Richtung vorzugeben und Vertrauen zurückzugewinnen. Die Parteiführung sieht dies auf diesem Parteitag als gelungen an und spricht von einer "starken eigenständigen Positionierung", mit der sie nun in die Gespräche mit der Union gehe.

Dennoch sei die Profilschärfung noch nicht abgeschlossen. Denn auch in Bezug auf Themen wie Rentenpaket, Rüstungskontrolle oder Besteuerung will man sich zum Koalitionspartner abgrenzen. Wie die Union auf die neuen Beschlüsse reagiert, wird sich in Gesprächen zeigen, die die Parteichefin Saskia Esken noch vor Weihnachten in Angriff nehmen möchte.

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