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SPD-Regionalkonferenzen - "Wir diskutieren, und das gehört sich so"

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Die SPD-Führung unterwegs auf GroKo-Werbetour: Während die Parteispitze Optimismus versprüht, ist die Stimmung an der Basis durchwachsener.

Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil beschwören am Samstag im Congress Centrum von Hannover (HCC) die Mitglieder, mit Ja für ein Große Koalition zu stimmen.

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Erst Hamburg und Hannover, am Sonntag dann Kamen und Mainz - die Werbetour der SPD-Spitze für die Große Koalition ist nichts für zarte Stimmbänder. "Sie muss aufpassen, dass sie ihre Stimme nicht verliert", sorgt sich eine Genossin nach dem Auftritt von Andrea Nahles in Hamburg. Dort hatte die designierte SPD-Vorsitzende zusammen mit Interims-Parteichef Olaf Scholz auf der ersten von sieben SPD-Regionalkonferenzen um die Zustimmung der Basis für den Koalitionsvertrag mit der Union geworben.

"Mich hat man noch nicht 100-Prozent"

Mit Erfolg? "Es wurde viel dafür getan, Mitglieder zu überzeugen. Aber mich hat man noch nicht 100-Prozent", sagte SPD-Mitglied Yannik Haumersen nach der Konferenz - will heißen: NoGroKo. Das Fazit seines Parteikollegen Wieland Kerschner lautet: "Ich habe meine Meinung nicht geändert" - er ist für die GroKo. Seine Parteikollegin Heide Harris erklärte, die Veranstaltung habe sie in ihrer Meinungsbildung gefestigt - NoGroKo. Durchwachsene Stimmung.

Es könnte also knapp werden bei der Abstimmung der 463.000 SPD-Mitglieder ab Dienstag. Und so hatten Nahles und Scholz sich ins Zeug gelegt in Hamburg, strichen das Erreichte heraus - etwa Milliarden für neue Wohnungen und ein schnelleres Internet, Verbesserungen bei Renten und die Eindämmung von befristeten Arbeitsverträgen. Alle konnten sie damit nicht überzeugen: Einige gingen früher. Es sei ja hauptsächlich eine Meinung vertreten worden - die des Parteivorstands, bemängelten zwei Neumitglieder.

Die Regionalkonferenz der SPD in Hamburg kommt bei den Mitgliedern gut an. Vor allem Andrea Nahles macht einen entschlossenen Eindruck auf die Basis. Reaktionen.

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Optimismus in der Parteiführung

Die Parteiführung indes verbreitet Optimismus: "Wir hatten insgesamt das Gefühl gehabt, dass der Koalitionsvertrag, so wie wir ihn ausgehandelt haben, auch sehr große Unterstützung gefunden hat", befand Nahles. "Wir haben das, was wir herausgehandelt haben, auf den Tisch gelegt. Und es hat breite Zustimmung gegeben." Scholz sagte nach der nicht-öffentlichen Veranstaltung, man könne den Eindruck mitnehmen, "dass die allermeisten finden, dass es ein sehr guter Koalitionsvertrag ist, der sehr viele Chancen für unser Land mit sich bringt".

Auch in Hannover herrscht Zuversicht an der Parteispitze: "Nach meiner Einschätzung gibt es eine breite Mehrheit, die zu einem Ja beim Koalitionsvertrag tendiert", sagte Niedersachsens SPD-Landeschef und Ministerpräsident Stephan Weil am Rande der regionalen Diskussionsrunde. "Am Ende wird es ein Ja geben." Das aber, so Weil, dürfe dann nur der Auftakt sein für eine notwendige Erneuerung in der SPD: "Denn in einem sind wir uns einig: Es kann nicht so weitergehen wie bisher."

"Nicht auf Zerstörungsmission"

An der Basis unterwegs ist auch Juso-Chef Kevin Kühnert Kühnert, um bei den Mitgliedern für ein Nein zur GroKo zu werben. Er kritisiert nicht zuletzt die mehr als 100 Prüfaufträge und Kommissionen im Koalitionsvertrag. So könne man keine Politikwechsel verwirklichen. "Hört auf mit dieser Politik, die Maßnahmen in zehn, 15 oder 20 Jahren ansetzt." Eine Zerreißprobe für die SPD erwartet Kühnert indes nicht, sollten die Parteimitglieder den Koalitionsvertrag ablehnen: "Wir sind nicht auf einer Zerstörungsmission."

Auf die Frage, warum nicht auch GroKo-Kritiker wie Kühnert bei den Regionalkonferenzen dabei sind, sagte Nahles: "Hier sind ganz viele Jusos gewesen und ganz viele Kritiker. Kritik haben wir heute auf jeden Fall auch gehört." Das Bedürfnis der Mitglieder, zu reden, sei "enorm". Auf der Konferenz in Hamburg war auch SPD-Mann Klaus Manual dabei, und er fand Gutes daran: "Wir diskutieren, und das gehört sich auch so. Andere machen's nicht, wir tun es."

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