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SPD-Bewerber um Parteivorsitz - Ein herausragender Torschütze ist nicht dabei

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Heute enden die SPD-Regionalkonferenzen und damit die offizielle Bewerbungsphase um den SPD-Vorsitz. Der Eindruck bislang: Viel Mittelfeld - aber wenige Torjäger in der Spitze.

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles hatte sich die SPD ein langes Verfahren für eine neue Parteiführung verordnet. In den vergangenen Wochen stellten sich die Bewerber-Duos auf Regionalkonferenzen der Basis. Am Vormittag das Finale in München.

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Im September 2015 hat Robert Lewandowski im Spiel Bayern München gegen VfL Wolfsburg in neun Minuten fünf Tore geschossen. Diese Information ist insofern wichtig, als dass zu Beginn der 23 Regionalkonferenzen Karl Lauterbach ausgerechnet - und kritisiert - hatte, dass jedes Team jeweils nur rund neun Minuten habe um sich zu präsentieren.

Heute enden die Regionalkonferenzen mit der insgesamt 23. Veranstaltung in München. Das macht 23 mal jeweils neun Minuten für jedes Bewerber-Team. Und das Ergebnis ist: Bislang spielte viel Mittelfeld, ein herausragender Torschütze ist aber nicht in Sicht. Und das sicher auch, weil viele der beliebteren Sozialdemokraten - wie die Damen Dreyer (derzeit Interims-Parteivorsitzende) oder Giffey (derzeit Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) - weil also diese Beiden sich gegen eine Nominierung in den Bundeskader entschieden haben.

Scholz in der Favoritenrolle

Es gibt bisher nur eine einzige Umfrage unter SPD-Mitgliedern - und die ist mit knapp 400 Befragten wissenschaftlich nicht repräsentativ. Wenn man sie aber dennoch als grobe Orientierung nimmt, dann liegen in der Spitze vier Bewerberteams relativ nah beieinander: Auf Platz eins das Team Christina Kampmann/Michael Roth mit 23 Prozent, auf Platz zwei Saskia Esken/Norbert Walter-Borjahns mit 21 Prozent, gefolgt von Petra Köpping/Boris Pistorius mit 20 Prozent, und Klara Geywitz/Olav Scholz mit 19 Prozent.

Für Vorhersagen über den Ausgang des Mammutmarathons aber ist das alles viel zu nah beieinander. Selbst führende Sozialdemokraten weigern sich, Geld auf einzelne Kandidaten zu setzen. Dennoch gehen die meisten Beobachter - übrigens auch viele bei der Union - von einer Favoritenrolle für Scholz aus, einfach, weil er der mit Abstand bekannteste ist. Viele Parteimitglieder kennen die anderen Kandidaten kaum - und nur ein Bruchteil der rund 430.000 SPD-Mitglieder war auf den Regionalkonferenzen dabei.

Womöglich entscheidet die Stichwahl

Die heutige, letzte der insegsamt 23 Regionalkonferenzen bendet das offizielle Bewerbungsverfahren um den SPD-Vorsitz. Nun darf jedes SPD-Mitglied seine Stimme abgeben. Das Ergebnis dieser bisher größten parteidemokratischen Übung gibt es dann am 26. Oktober. Es gilt momentan als eher unwahrscheinlich, dass ein Team die erforderliche absolute Mehrheit erhält.

Die Folge wäre eine Stichwahl, abzuhalten zwischen dem 19. und dem 29. November. Dabei dürfte unter anderem spannend werden, ob und welche Wahlempfehlung die unterlegenen Kandidaten aussprechen. Ergebnisverkündung der Stichwahl ist am 30. November. Die Wahl der neuen Vorsitzenden erfolgt dann auf dem Parteitag vom 6. bis zum 8. Dezember. Formal entscheidet der Parteitag über die neuen Vorsitzenden zwar völlig unabhängig, aber es dürfte schwierig sein, vom Votum der Mitglieder abzuweichen.

SPD-Regionalkonferenz am 04.09.2019 in Saarbrücken
Olaf Scholz gilt für viele als Favorit - nicht zuletzt auf Grund seiner Bekanntheit.
Quelle: reuters

Scholz ist der GroKo-Garant

Das politische Umfeld von Olaf Scholz geht - natürlich - davon aus, dass der Vizekanzler als Sieger aus dem Auswahlverfahren hervorgeht. Und das, obwohl er auf den Regionalkonferenzen als Finanzminister quasi mit gefesselten Händen kämpfen musste, während alle anderen das Blaue vom Himmel versprechen konnten.

Wenn es Scholz werden sollte, dann hieße das: Fortbestand der Großen Koalition (GroKo). Scholz will dann im kommenden Jahr die SPD programmatisch stärker von der Union abgrenzen - bei gleichzeitigem Beweis der Verlässlichkeit und Regierungsfähigkeit. Dadurch käme, so die Kalkulation im Scholz-Lager, die SPD wieder auf ca. 20 Prozent, wäre damit stärker als die Grünen. Folge: Scholz würde nach dem regulären Ende der Legislaturperiode Kanzler.
Sollte aber auf dem Parteitag ein GroKo-Gegner oder -Skeptiker, wie beispielsweise Walter-Borjahns, gewählt werden, dann gibt es aktuell zwei Optionen: Entweder, wie jetzt von Walter-Borjahns geäußert, gesteht die SPD der GroKo doch noch eine vorübergehende "Testphase" zu. Oder wie Borjahns Mitstreiterin Esken weiterhin will und auch Borjahns ja bis vor ein paar Tagen vertrat: Sofortiger Ausstieg aus der GroKo.

Das wäre dann schon am 9. Dezember durch einen Rückzug der Minister möglich. Die spürbare Nervosität in der SPD-Führung zeigt, dass es derzeit wirklich offen ist, wie die SPD sich am Ende entscheidet. Um noch einmal die nicht repräsentative Umfrage heranzuziehen: eine knappe, relative Mehrheit der SPD-Mitglieder ist für den Verbleib in der GroKo: 45 Prozent für Verbleib, 40 Prozent für Ausstieg.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans (beide SPD). Archivbild
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen den sofortigen Ausstieg aus der GroKo.
Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

SPD in der Krise

All das ist der an der Oberfläche ablaufende Prozess. Darunter steckt eine Partei, der seit Jahren ein programmatischer Kompass zu fehlen scheint - der sie zwischen Regierungspragmatik und verlorengegangenen Träumen navigiert. Eine Partei mit unerfüllter Sehnsucht nach einer Lichtgestalt - und dabei in hohem Tempo ihre Vorsitzenden verschleißend. Eine Partei, der wichtige eigene Erfolge wie die Agenda 2010 bleibend peinlich sind: Die Arbeitslosigkeit ist zwar auf einem Niedrigstwert, aber gleichzeitig hat Deutschland mit fast 23 Prozent den größten Niedriglohnsektor Europas, die soziale Schere öffnet sich immer weiter. 

Manfred Güller, Chef Forsa-Instituts, hat in dieser Woche das baldige Ende der SPD vorausgesagt, die Partei sei in Auflösung begriffen. Das ist, wie so mancher Kommentar zur  SPD, "leicht" übertrieben. Aber ein "politischer Robert Lewandowski" täte jetzt dennoch gut.

Nur: Der ist auch nach mehr als 20 Regionalkonferenzen nicht in Sicht.

Theo Koll leitet das ZDF-Hauptstadtstudio in Berlin.

Die Kandidaten-Duos in der Übersicht

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