Das Warten hat ein Ende. Wie die Abstimmung beim Sonderparteitag der SPD abläuft.
Die 16 Landesverbände schicken zusammen 600 Delegierte nach Bonn, außerdem ist der 45-köpfige Vorstand stimmberechtigt. Vorstandsmitglieder können aber auch Delegierte sein, und Delegierte können kurzfristig ausfallen. Die genaue Zahl der Stimmberechtigten steht deshalb erst fest, wenn sich der Parteitag konstituiert hat.
Öffentliche Abstimmung: wahrscheinlich
Wenn nach einer voraussichtlich kontroversen Debatte abgestimmt wird, passiert das normalerweise öffentlich. Vermutlich halten zuerst diejenigen ihre Stimmkarten hoch, die für Koalitionsverhandlungen sind, dann die Gegner von Koalitionsverhandlungen und zuletzt diejenigen, die sich enthalten wollen. Die genaue Frage, über die abgestimmt wird, hängt von der Empfehlung der Antragskommission ab.
Geheime Abstimmung: möglich
Eine geheime Abstimmung zu beantragen ist möglich. Das wäre aber in einer Sachabstimmung wie dieser sehr ungewöhnlich. Falls jemand eine geheime Abstimmung beantragt, muss über diesen Antrag auch erst mal abgestimmt werden. Wäre die Mehrheit dafür, würden die Stimmberechtigten ihr Votum schriftlich abgeben, statt ihre Stimmkarten hochzuhalten. Nach dem Auszählen wird dann das Ergebnis vorgelesen.
Nachzählen bei Kopf-an-Kopf-Rennen
Geht eine öffentliche Abstimmung für alle sichtbar eindeutig aus, gibt das Tagungspräsidium von der Bühne aus bekannt, welche Seite die Mehrheit hat. In diesem Fall bliebe offen, wie viele Ja- und Nein-Stimmen es genau gab. Wird es knapp, muss nachgezählt werden. Das kann auch aus dem Plenum heraus gefordert werden. Das Zählen der hochgehaltenen Stimmkarten im Saal übernehmen dann die Mitglieder der Mandatsprüfungs- und Zählkommission. Am Ende verkündet das Tagungspräsidium das Ergebnis.
- Merkel: Sondierungspapier ist der Rahmen
Kanzlerin Merkel hat sich erfreut gezeigt, dass nach dem SPD-Ja der Weg für GroKo-Gespräche frei ist. Das Sondierungspapier sei der inhaltliche Rahmen dafür. Alles im Liveblog.
