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Düsseldorf - Nahles warnt Jusos vor Spaltung der Partei

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Beim Juso-Bundeskongress redet SPD-Chefin Nahles der Parteijugend ins Gewissen. Sie warnt vor einer Spaltung der SPD. Juso-Chef Kühnert kontert: Der Geduldsfaden sei gespannt.

Andrea Nahles spricht auf dem Bundeskongress der Jusos
Andrea Nahles auf Juso-Kongress: "Ja, Streit in den Debatten, aber nicht Richtungsstreit, der zur Spaltung führt."
Quelle: dpa

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat die Parteijugend für deren anhaltende Kritik an der Großen Koalition scharf attackiert. Die Partei habe sich nach einer harten Debatte letztlich wieder für ein neues Bündnis mit der Union entschieden, sagte Nahles auf dem Juso-Bundeskongress in Düsseldorf. Sie habe aber den Eindruck, dass "diese Entscheidung nicht wirklich akzeptiert" worden sei. "Damit kann ich nicht leben", sagte Nahles.

Nahles: Streitkultur ja, aber kein Richtungsstreit

Bei jedem Konflikt zwischen Union und SPD komme von den Jusos die Forderung: "Raus aus der GroKo", schimpfte Nahles. So könne die Debatte aber auf Dauer nicht geführt werden. "Das wirkt nach draußen so, als wären wir mit uns selbst nicht im Reinen", sagte Nahles. Auf diese Art und Weise könne die SPD die Bürger nicht überzeugen.

"Ich weiß, die Partei ist in einem schwierigen Zustand", sagte Nahles vor den rund 300 Delegierten. "Jede Woche trifft es einen in den Bauch", wenn die neuen, schlechten Umfragewerte veröffentlicht würden. In einer solchen Lage sei aber Angst kein guter Ratgeber. Streit in den Debatten sei wichtig, betonte Nahles. Aber die SPD dürfe sich jetzt nicht in einen Richtungsstreit begeben - "das führt zur Spaltung".

Juso-Chef: Irgendwann reißt der Geduldsfaden

Unter dem starken Applaus seiner Organisation warf Juso-Chef Kevin Kühnert die Kritik an der Streitkultur zurück. Zudem fordere der Nachwuchs keineswegs reflexartig immer wieder das Aus für die Große Koalition. Aber "viele hier im Raum haben den Eindruck, nach jedem neuen Skandal, den es in dieser Koalition gibt, kommt von der Parteispitze immer nur eines zurück, nämlich 'So geht das nicht weiter' und 'Das war das letzte Mal'."

Irgendwann dürfe nicht mehr nur gedroht werden. "Wer immer nur Ankündigungsweltmeister ist und versucht, den Koalitionspartner unter Druck zu setzen, aber nie die Konsequenz daraus zieht, der landet irgendwann als Bettvorleger." Die Geduldsfäden der Jusos seien sehr gespannt. "Und irgendwann reißen sie tatsächlich auch."

Kühnert hatte zum Auftakt des Kongresses am Freitag für seine Organisation ein maßgebliches Mitspracherecht in der krisengeschüttelten Partei und in Europa beansprucht. Die Jusos haben durchgesetzt, dass zwei ihrer Mitglieder auf vordere Plätze der SPD-Europawahlliste gesetzt wurden. Dies hat in Landesverbänden zum Teil für Verärgerung gesorgt. Im ersten Jahr seiner Amtszeit an der Juso-Spitze hat Kühnert sich als scharfer Gegner der GroKo und als Treiber der SPD-Erneuerung positioniert.

Schwesig nimmt Nahles in Schutz

Vor ihrer Rede in Düsseldorf war Nahles von SPD-Vize Manuela Schwesig gegen pauschale Kritik aus den Reihen der Sozialdemokraten in Schutz genommen worden. "Natürlich hat sich auch viel angestaut in der Partei, sonst wären wir nicht in der Lage, in der wir sind", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Aber das nun alles bei Nahles abzuladen, halte ich, mit Verlaub, nicht für gerecht. Da macht man es sich zu einfach." Schwesig verwies dabei auf den Ärger in einigen Landesverbänden über die Aufstellung der Europaliste durch die Parteiführung.

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