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Mögliche Große Koalition - SPD-Führung für Sondierung mit Union

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Grünes Licht vom Vorstand: Die SPD-Parteiführung schart sich hinter ihren Vorsitzenden und will mit der Union über eine mögliche Koalition reden - ergebnisoffen.

Die SPD-Führung spricht sich für Gespräche mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung aus. Das verkündete SPD-Chef Martin Schulz am Freitag nach Beratungen der Parteispitze. Vorstand und Präsidium seien einem entsprechenden Vorschlag von ihm einstimmig gefolgt, sagte Schulz. Demnach sollen die Sondierungen "ergebnisoffen" sein: "Ob die Gespräche in einer Regierungsbildung münden, ist offen", betonte der Parteivorsitzende.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßte das Ja der SPD-Spitze zu Sondierungen und pochte auf die Bildung einer stabilen Regierung. Sie werde die Verhandlungen gemeinsam mit CSU-Chef Horst Seehofer so führen, das die Gespräche Basis für eine stabile Regierung sein könnten, sagte Merkel am Freitag beim CSU-Parteitag in Nürnberg. Sie begrüße die Entscheidung der SPD und habe großen Respekt vor dem Weg, den die SPD nach der Bundestagswahl am 24. September gegangen sei.

Mittwoch geht's los

Nächste Gespräche mit den Spitzen von CDU und CSU werde es bereits am kommenden Mittwoch geben, so Schulz. Dann soll aber zunächst über das weitere Prozedere geredet werden. Er gehe davon aus, dass die eigentlichen Sondierungsgespräche Anfang Januar beginnen können. Vorbehaltlich am 14. Januar könnte ein SPD-Parteitag abschließend über ein Ergebnis beraten - der Termin sei aber nicht fix. Die SPD geht nach Worten Schulz' mit einer zwölfköpfigen Sondierungskommission in die Gespräche mit der Union - darunter wird die engere Parteiführung sein, so auch Fraktionschefin Andrea Nahles. Bundesminister seien nicht dabei, so Schulz - entsprechend auch nicht der geschäftsführende Außenminister und Ex-Parteichef Sigmar Gabriel.

Schulz hatte bereits beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten vor rund einer Woche für Sondierungen geworben. Er sicherte der Basis zu, er wolle mit der Union auch über alternative Optionen verhandeln wie die Tolerierung einer Minderheitsregierung unter Kanzlerin Angela Merkel oder eine Art "Koalition light", bei der die SPD nur auf bestimmten Feldern kooperiert. Beide Varianten sind der Union allerdings zu unsicher und werden daher abgelehnt. Nach der Bundestagswahl hatte Schulz den Gang in eine Große Koalition noch ausgeschlossen und begründete das mit den herben Verlusten der SPD. Tatsächlich gibt es in der SPD weiterhin große Widerstände gegen eine Neuauflage des Bündnisses.

Schulz indes versprach am Freitag: Es dürfe kein "weiter so" geben. Die Sozialdemokraten wollten schon bei den Sondierungsgesprächen für einen "anderen Stil" sorgen. "Bei uns wird es keine Balkonbilder geben, auch kein Winken", ebenso kein intensives Twittern von Zwischenständen aus Arbeitsgruppen.

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