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Ministerliste - SPD macht die Runde komplett

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Giffey, Schulze, Maas - diese Namen kursieren bereits, als sicher gilt, dass Hubertus Heil das Arbeitsministerium übernehmen soll. Die SPD stellt ihre finale Ministerriege vor.

Kabinettstisch im Kanzleramt
Kabinettstisch im Kanzleramt Quelle: dpa

Um 10 Uhr am Freitag will die SPD-Spitze die Besetzung ihrer sechs Ministerposten in der erneuten großen Koalition der Öffentlichkeit präsentieren. Zunächst wird das Präsidium tagen, anschließend der 45 Mitglieder zählende Vorstand.

Klar war schon gestern Vormittag, dass Sigmar Gabriel und Barbara Hendricks dem neuen Kabinett nicht angehören werden. Als sicher galt auch, dass der bisherige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz Bundesfinanzminister und Vizekanzler werden soll. Als neuer Außenminister ist wohl Heiko Maas eingeplant.

Die Kandidaten von CDU und CSU stehen bereits fest. Angela Merkel (CDU) soll am kommenden Mittwoch im Bundestag erneut zur Regierungschefin gewählt werden, knapp ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl.

Erbitterter Posten-Poker

Hinter den SPD-Kulissen gab es heftige Debatten - Proporzregelungen machten das Ganze zum erbitterten Poker. Ein Posten für jemanden aus dem Osten, sowie je einer für Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen war der Anspruch, dazu drei Frauen, drei Männer. 

Hubertus Heil soll das wichtige Arbeits- und Sozialministerium übernehmen, hierfür war bis Donnerstag auch Katarina Barley im Gespräch, die jetzt wahrscheinlich Justizministerin wird. Die Besetzung des Justizressorts war bis zuletzt unklar. Gehandelt wurden hierfür neben Barley zuletzt zwei Niedersachsen: Thomas Oppermann und Matthias Miersch - letzterer war zuvor tagelang als Umweltminister im Gespräch, könnte aber wegen Schulze hier nicht zum Zuge kommen.

Osten kaum vertreten

Ferner soll die frühere nordrhein-westfälische Forschungsministerin Svenja Schulze das Umweltressort leiten, wie das ZDF aus Parteikreisen erfuhr. Als neue Familienministerin ist die aus Ostdeutschland stammende bisherige Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey, eingeplant. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bedauerte, dass es im künftigen Kabinett so wenige Politiker aus Ostdeutschland geben werde. "Es gibt viele Persönlichkeiten im Osten, die das Format dazu hätten", sagte Kretschmer der "Rheinischen Post". CDU-Chefin Merkel bleibt dort voraussichtlich die einzige Ostdeutsche der Union.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hält die Kritik an dem geringen Anteil von Ostdeutschen im Bundeskabinett für abwegig. "Inzwischen mischen sich die Biografien, da wäre eine erneute formelle Trennung in Ost und West eher kontraproduktiv", sagte er der "Rheinischen Post". Lieber solle die Bundesregierung "eine Person" ins Kanzleramt berufen, "die ausgestattet mit Kompetenz und Autorität dieses Wissen am Kabinettstisch in den politischen Diskurs einbringt und umgekehrt die Probleme benennt, die mit dem Transformationsprozess auch heute noch verbunden sind."

Wer folgt Scholz in Hamburg?

Unmittelbar nach der Wahl Merkels am Mittwoch werden die neuen Minister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue ernannt und dann im Bundestag vereidigt.

Der Landesvorstand der Hamburger SPD kommt derweil am Nachmittag zusammen, um über die Auswirkungen der Kabinettsbildung im Bund auf die Hansestadt zu beraten. Dann dürfte es um einen Nachfolger für Olaf Scholz als Ersten Bürgermeister gehen. Das Ergebnis will Scholz, der auch SPD-Landesvorsitzender ist, im Anschluss (18.30 Uhr) bekanntgeben.

Als Favorit für die Senatsspitze gilt der bisherige Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel. Aber auch der Name von Sozialsenatorin Melanie Leonhard wurde bis zuletzt gehandelt.

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