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SPD-Mitgliederentscheid - Scholz und Geywitz knapp vor Walter-Borjans und Esken

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Das Rennen um den SPD-Vorsitz geht in die Stichwahl: Olaf Scholz und Klara Geywitz liegen in der Mitgliederbefragung knapp vor Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken.

Olaf Scholz mit Klara Geywitz oder Nobert Walter-Borjans mit Saksia Esken (im Bild von links nach rechts) führen künftig die SPD. Diese beiden Duos erhielten beim Mitgliederentscheid die meisten Stimmen.

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz führen im Mitgliederentscheid über den Parteivorsitz hauchdünn. Die erforderliche absolute Mehrheit haben sie aber deutlich verfehlt. Sie treten nun in einer Stichwahl gegen den früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken an.

Die Ergebnisse im Überblick

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer sprach von einem "besonders wichtigen Tag für unsere Partei". Mit diesem Mitgliedervotum habe die Partei etwas Neues gewagt.

Die Wahlbeteiligung lag bei rund 53 Prozent. Vom 19. bis zum 29. November entscheiden die Mitglieder nun zwischen Platz eins und zwei. Vorher treffen die zwei vorne liegenden Duos bei mehreren Veranstaltungen aufeinander. Die neue Spitze endgültig bestätigen sollen die Delegierten des Parteitags Anfang Dezember in Berlin. Auch um die Zukunft der Koalition soll es dann gehen und um die programmatische Erneuerung der Partei.

"Ich bin froh, dass es so ausgegangen ist", sagte Scholz nach der Bekanntgabe des Ergebnisses. Sein Ziel sei, "dass die SPD eine mutige Partei ist und sich etwas zutraut", hob er hervor. Geywitz warb für eine weitere Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten: "Die SPD ist am besten in der Lage, Probleme zu lösen, wenn sie gestalten kann."

GroKo-Befürworter gegen Skeptiker

Gegen eine Fortsetzung der GroKo wandte sich dagegen erneut Esken. Sie sehe "keine Chance", gemeinsam mit der Union "Strategien für Zukunftsfragen zu entwickeln". Sie setzt stattdessen auf Rot-Rot-Grün: "Ich kann mir in so einem Bündnis tatsächlich vorstellen, dass wir die Aufgaben besser lösen können", sagt Esken im ZDF heute journal. Als ihr zentrales Ziel nannte es Esken, "die soziale Schere in Deutschland wieder zu schließen, die immer weiter auseinandergeht". Neben dem sozialen Zusammenhalt gehe es ihr auch um mehr Chancengerechtigkeit und den Kampf gegen den Klimawandel.

Auf die Frage, ob sie ihre politische Zukunft nicht mehr an der Seite der CDU sehe, sondern in einer rot-rot-grünen linken Mehrheit, sagte Esken: "Ich kann mir in so einem Bündnis tatsächlich vorstellen, dass wir die Aufgaben besser lösen können."

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Auch Walter-Borjans sagte, er sehe die Zukunft der Koalition mit CDU und CSU "sehr kritisch". Allerdings wolle er noch "die Hoffnung nicht aufgeben" und die Chancen der "GroKo" noch einmal ausloten. "Wir müssen klare Ansagen machen, wie man in diesem Land für Gerechtigkeit sorgen kann", forderte auch er seine Partei auf.

Die Suche nach einem neuen SPD-Vorsitz war nötig geworden, nachdem die damalige Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles Anfang Juni zurückgetreten war. Die Kandidaten tourten in 23 Regionalkonferenzen durch Deutschland. Seit Mitte Oktober konnten die Sozialdemokraten für die am Ende noch sechs Kandidatenduos abstimmen, online oder per Brief.

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