Sie sind hier:

Zustimmung des Vorstands - SPD-Vorstand offen für GroKo-Gespräche

Datum:

Ein Schritt in Richtung GroKo: Der SPD-Vorstand hat sich für ergebnisoffene Gespräche mit der Union ausgesprochen. Jetzt fehlt Parteichef Schulz noch die Zustimmung des Parteitags.

Es verstärkt sich der Eindruck, dass es bei der SPD nicht mehr um das "Ob", sondern nur noch um das "Wie" einer Großen Koalition geht. SPD-Chef Schulz stellte einen Fahrplan zu einer möglichen GroKo vor.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Die SPD fühle sich "verpflichtet, in Gesprächen auszuloten, ob und in welcher Form die SPD eine neue Bundesregierung mittragen kann", heißt es in dem in Berlin gefassten Beschluss. "Wir müssen uns den großen Herausforderungen stellen", sagte Parteichef Martin Schulz nach der Entscheidung des Vorstands.

Der bevorstehende SPD-Bundesparteitag muss dem Vorgehen allerdings am Donnerstag noch zustimmen. In dem Vorstandsbeschluss machen die Sozialdemokraten auch erneut deutlich: "Es gibt für uns keine Vorfestlegung und keinen Automatismus", etwa mit Blick auf eine Große Koalition. Welche Form eine mögliche Zusammenarbeit mit der Union haben könnte, "wissen wir noch nicht", sagte Schulz. Im Gespräch ist beispielsweise auch die Tolerierung einer unionsgeführten Minderheitsregierung.

Klare Leitplanken festgelegt

Erste Gespräche mit der Union will die SPD im Fall eines positiven Votums des Parteitags in der kommenden Woche führen. Danach soll der Parteivorstand die Lage erneut bewerten. Über eine etwaige Aufnahme von Koalitions- oder Kooperationsverhandlungen soll zuvor ein kleiner Parteitag, ein Parteikonvent, entscheiden, wie Schulz versicherte. Dieser dürfte frühestens im Januar stattfinden. Über einen möglichen Koalitionsvertrag soll schließlich die Parteibasis der SPD in einem Mitgliedervotum abstimmen.

Der Beschluss der Parteispitze legt auch eine Reihe inhaltlicher Punkte fest, die für die SPD in Gesprächen mit der Union im Vordergrund stehen sollen. Darunter sind Solidarrente und Bürgerversicherung ebenso wie Familiengeld und Entlastungen für Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen oder das Recht auf Familiennachzug für Flüchtlinge mit dem eingeschränkten subsidiären Schutz. Breiten Raum nimmt die Forderung nach einem "demokratischen, solidarischen und sozialen Europa" ein. Dabei setzt die SPD auf ein gemeinsames Vorgehen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Schrittweise weg vom Nein

Schulz hatte nach dem historisch schlechten Bundestagswahlergebnis der Sozialdemokraten eigentlich den Gang in die Opposition angekündigt. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen waren er und andere führende SPD-Politiker aber schrittweise vom strikten Nein zu einer möglichen Neuauflage der Großen Koalition abgerückt.

"Die SPD war und ist sich ihrer Verantwortung für unser Land bewusst", heißt es nun in dem Vorstandsbeschluss. "Es kann uns nicht gleichgültig sein, ob eine Bundesregierung zustande kommt oder am Ende Neuwahlen stattfinden werden." Politische Grundlage für die Gespräche sei das sozialdemokratische Wahlprogramm.

Um unser Web-Angebot optimal zu präsentieren und zu verbessern, verwendet das ZDF Cookies. Durch die weitere Nutzung des Web-Angebots stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.