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SPD-Vorstand diskutiert - Wird die Klausur zum Scherbengericht?

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Die SPD ist zerrissen. Über Kurs, Strategie und Personal wird gestritten. Und das an diesem Wochenende auf höchster Ebene. Es geht - mal wieder - um nicht weniger als die Zukunft.

SPD-Flagge auf dem Willy Brandt Haus
Quelle: dpa

Es gibt viel aufzuräumen bei der SPD. Zwei verlorene Landtagswahlen, miese Umfragewerte im Bund, der Abwärtstrend der Sozialdemokraten hält unvermindert an. Aus allen Ecken der Partei kommen die unterschiedlichsten Forderungen: radikaler Kurswechsel, raus aus der GroKo, neue Parteiführung. Wird also die Vorstandsklausur zu einem Scherbengericht?

Die Positionen sind unversöhnlich

Sicher hatte sich Andrea Nahles ihre Zeit an der Spitze der SPD anders vorgestellt. Sie wollte sozialdemokratische Handschrift in der Großen Koalition deutlich machen, der Koalitionsvertrag gab dafür einiges her. Doch ein halbes Jahr nach ihrem Amtsantritt steht Nahles eher in einer Trümmerlandschaft als einer einst stolzen Volkspartei vor. Die Wahlen in Bayern und Hessen waren für die Genossen ein Desaster, die Umfragewerte im Bund bedrohen den Charakter einer Volkspartei. Grüne und AfD haben überholt und so gut wie jedes Parteimitglied stellt sich die Frage, ob und wie der Abstieg gestoppt werden kann.

Die Parteilinke Hilde Matheis fordert den sofortigen Ausstieg aus der Großen Koalition, der ehemalige Kanzlerkandidat Steinbrück will, dass Nahles abgelöst wird durch einen "jungen Bernie Sanders". Niedersachsens Ministerpräsident Weil gibt Nahles - noch - Rückendeckung, erwartet aber selbstbewussteres Auftreten in Berlin und klare Worte Richtung Union. Die Positionen in der SPD sind mindestens so unversöhnlich wie vor einem halben Jahr, als die SPD mit Zweidrittelmehrheit für eine Neuauflage der GroKo stimmte, was als relativ viel gewertet wurde, und Andrea Nahles gerade mal mit zwei Dritteln der Stimmen zur Parteivorsitzenden gewählt wurde.

Nahles‘ Kardinalfehler in der Causa Maaßen

Tatsächlich ist ein Großteil des schlechten Ansehens der Bundesregierung nicht unbedingt der SPD anzulasten. Vor allem der CSU-Vorsitzende Seehofer hat als Abbruchunternehmer der GroKo erfolgreich gewerkelt. Aber auch die SPD-Chefin hat mit ihrer Zustimmung in der Causa Maaßen einen Kardinalfehler gemacht, den ihr viele in der Partei und noch mehr in der Wählerschaft nicht verzeihen. Dennoch muss Nahles vorläufig noch nicht mit einer Entmachtung rechnen. Zehnmal hat die Partei in den letzten 20 Jahren ihre Vorsitzenden gewechselt, besser geworden ist dadurch nichts. Angezählt ist sie aber allemal.

Dass der mediale Fokus diese Wochen eher bei der Union liegt, dürfte Nahles kurzfristig entgegen kommen. Die Frage, wer Merkel als CDU-Vorsitzende ersetzt, könnte aber auch für Nahles Zukunft von Bedeutung sein. Es gibt zwei Sichtweisen in der SPD: die eine, die glaubt, dass ein konservativer CDU-Chef Merz oder Spahn wieder mehr Raum für die SPD gibt, sich abzugrenzen und wieder als Sozialdemokraten sichtbarer zu werden in der GroKo. Die andere, dass die SPD neben einer erneuerten CDU noch altbackener erscheint als jetzt schon.

Dampf ablassen bei Nahles, Scholz und Co.

Vielleicht hoffen einige aber bereits auf den zweiten Schritt der Union. Nach der Wahl eines konservativen Parteichefs könnte Merkel doch deutlich schneller als Kanzlerin abdanken als angekündigt. Ein Bundeskanzler Merz oder Spahn allerdings würde die Vertragslage der GroKo grundsätzlich ändern. Die SPD könnte so mit gutem Grund aus der Regierung austreten. Und dann? Sich in der Opposition erneuern? In Hessen und Bayern hat das in Jahrzehnten nicht geklappt, wie die jüngsten Landtagswahlen bewiesen haben.

Die SPD ist wieder einmal zerrissen, ihre Protagonisten streiten wieder einmal  über Kurs, Strategie und Personal. Die Klausur dürften viele nutzen, um Dampf abzulassen gegenüber Nahles, Scholz und Co. Eine Revolution aber dürfte wieder einmal ausbleiben.

Lars Bohnsack ist Korrespondent im ZDF-Hauptstadtstudio.

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