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Per Mitgliederentscheid - SPD will Doppelspitze ermöglichen

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Die SPD könnte künftig von einer Doppelspitze geführt werden. Die neue Parteiführung soll von den Mitgliedern gekürt und dann Anfang Dezember vom Parteitag gewählt werden.

Die Zeit einzelner Personen als Parteivorsitzende an der Spitze der SPD scheint vorbei zu sein. Alle Mitglieder sollen in einem Abstimmungsverfahren zum Partei-Vorsitz befragt werden, es könnte eine „Zwei-Personen-Spitze“ werden.

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Die Sozialdemokraten gehen bei der Wahl der Parteispitze ungewohnte Wege. Die SPD will künftig eine Doppelspitze ermöglichen. Erstmals könnten sich auch Teams um den Vorsitz bewerben, teilten die kommissarischen Parteichefs Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel mit. Der Vorstand ermutige sogar ausdrücklich zu einer solchen Kandidatur. Auch Einzelkandidaturen sollen aber möglich sein.

Dreyer: Doppelspitze kein Allheilmittel

"Wir wissen, dass das kein Allheilmittel gegen schlechte Umfragewerte ist", sagte Dreyer zur möglichen Doppelspitze. "Aber die SPD braucht sehr viel Kraft - und dazu muss es eben auch möglich sein, dass sich zwei die große Aufgabe teilen." Schäfer-Gümbel betonte, es gebe eine sehr große Sehnsucht in der Partei nach Zusammenhalt und Zusammenarbeit. Deshalb spreche vieles für eine Doppelspitze. Anders als bei anderen Parteien sollen sich die Zweierteams vor der Wahl bereits finden. Mindestens eine Frau muss dabei sein. Das Verfahren solle neuen Schwung in die SPD bringen, sagte Dreyer. Am Ende solle stehen: "Die Partei ist quicklebendig."

Pressekonferenz der SPD-Spitze: Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel, Malu Dreyer
Pressekonferenz der kommissarischen SPD-Führung: Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer
Quelle: Reuters

Seit dem Rücktritt von Andrea Nahles als Partei-und Fraktionschefin nach dem SPD-Debakel bei der Europawahl hatte die Partei diskutiert, wie die Mitglieder an der Neuwahl beteiligt werden sollen. Kommissarisch haben die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, Dreyer und Schwesig, sowie der hessische Landeschef Schäfer-Gümbel die Parteiführung übernommen. Bisher haben nur wenige SPD-Politiker ihre Bereitschaft zur Nahles-Nachfolge signalisiert, die drei Interims-Chefs haben eine Kandidatur ausgeschlossen.

Ergebnis soll am 26. Oktober feststehen

Nach dem Beschluss des Parteivorstands ist nun eine Bewerbungsfrist vom 1. Juli bis 1. September vorgesehen. Um antreten zu können, muss ein Kandidat die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband nachweisen. Die Bewerber sollen sich dann auf 20 bis 30 Regionalkonferenzen deutschlandweit vorstellen.

Danach sollen die rund 438.000 Mitglieder per Brief oder online über die Kandidaten abstimmen. Das Ergebnis solle am 26. Oktober feststehen, sagte Schäfer-Gümbel. Sollte kein Team oder Einzelbewerber mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommen, solle es einen zweiten Mitgliederentscheid quasi als Stichwahl geben. Den Gewinner werde der Vorstand beim Parteitag am 6. bis 8. Dezember vorschlagen.

Bindend ist das Votum der Mitglieder also nicht - es wird aber damit gerechnet, dass es respektiert wird. "Wir drei haben vollstes Vertrauen darin, dass die Delegierten diesen Prozess der Mitgliederbefragung unterstützen und natürlich auch dieses Ergebnis dann respektieren und auf dem Bundesparteitag so umsetzen", sagte Schwesig.

SPD muss Satzung ändern

Anders als vom Parteipräsidium vorgeschlagen, wird der entscheidende Parteitag nicht vorgezogen. Bei der Terminierung sei es um die Balance zwischen einer zügigen Entscheidung und genügend Zeit zur Mitgliederbeteiligung gegangen. Um eine Doppelspitze in der Parteiführung zu ermöglichen, muss auf dem Parteitag die Satzung der
SPD geändert werden.

Die mit Spannung erwartete Halbzeitbilanz der Großen Koalition will die SPD ebenfalls auf dem Parteitag im Dezember ziehen. Mit dieser Bilanz wollen die Sozialdemokraten über die Zukunft der großen Koalition entscheiden. Ein genaues Verfahren sei aber noch nicht festgelegt worden, sagte Dreyer. Es müsse bewertet werden, was gut, was schlecht gelaufen sei und was die SPD der Koalition zutraue.

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