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SPD will "Klimaprämie" für Geringverdiener

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Klimakabinett - SPD will "Klimaprämie" für Geringverdiener

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Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer will Menschen entlasten, die wenig CO2-Emissionen verursachen - insbesondere Geringverdiener: Sie schlägt eine "Klimaprämie" vor.

Heizöl - Debatte um CO2-Preis
Heizöl würde durch eine CO2-Abgabe deutlich teurer. Die SPD schlägt nun eine Klimaprämie - insbesondere für Geringverdiener - vor.
Quelle: dpa

In der Debatte um eine CO2-Bepreisung setzt die SPD auf eine "Klimaprämie". Ziel sei es, Menschen, die wenig CO2-Ausstoß verantworten und insbesondere Geringverdiener zu entlasten, sagte die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer der "Rheinischen Post". "Benzin und Heizöl werden teurer, dafür wird im Gegenzug pro Kopf eine Klimaprämie ausgezahlt."

Wer wenig CO2 produziere, werde "kräftig profitieren". Dies betreffe insbesondere Menschen mit geringeren Einkommen. Wer das Klima hingegen stark belaste, habe am Ende "weniger in der Tasche", sagte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz.

In der Bundesregierung gibt es parteiübergreifend eine Bereitschaft zur Einführung einer CO2-Bepreisung auch in weiteren Bereichen wie Verkehr oder Gebäudeheizungen. Uneinigkeit besteht allerdings über den Weg dorthin.

CO2-Steuer oder Handel mit CO2-Zertifikaten

Das sogenannte Klimakabinett der Bundesregierung hatte am Donnerstagabend über Modelle für eine CO2-Bepreisung beraten. Am 20. September soll es ein umfassendes Paket verabschieden, um Deutschland beim CO2-Sparen wieder auf Kurs zu bringen. Es geht dabei um Förderprogramme, neue Vorgaben und einen CO2-Preis, der Kraft- und Heizstoffe aus Öl und Erdgas teurer machen soll.

Grundsätzlich liegen zwei Modelle auf dem Tisch: ein Steueraufschlag, den Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) vorschlägt, oder ein Handel mit CO2-Zertifikaten. Bürger könnten im Gegenzug etwa über eine "Klimaprämie" oder sinkende Strompreise entlastet werden.

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