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SPD will heute Anti-Huawei-Gesetz beschließen

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Neues Mobilfunknetz 5G - SPD will heute Anti-Huawei-Gesetz beschließen

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Die SPD-Bundestagsfraktion will heute de facto ein Gesetz gegen die Beteiligung Huaweis am 5G-Netz beschließen. Die Partei warnt vor einer Sabotage durch China.

Die SPD-Bundestagsfraktion will heute de facto ein Gesetz gegen die Beteiligung Huaweis am deutschen 5G-Netz beschließen. Nicht vertrauenswürdige Hersteller müssten gesetzlich ausgeschlossen werden, heißt es in einem Positionspapier, über das die Fraktion am Abend abstimmt.

Zwar wird in dem Antrag der SPD das Unternehmen Huawei nicht namentlich genannt. Wohl aber warnt SPD-Digitalexperte Jens Zimmermann vor Sabotage des deutschen Netzes durch China.

Die SPD will am Abend de facto ein Gesetz gegen eine Beteiligung Huaweis an 5G beschließen. Zwar nennt Jens Zimmermann (SPD) den Namen "Huawei" nicht explizit. Wohl aber warnt er im ZDF vor Sabotage des deutschen Netzes durch China.

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