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Partei will Verfahren festlegen - SPD-Spitze gesucht: Wer darf wählen - und wen?

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Die SPD will heute festlegen, wie sie die neue Parteispitze bestimmt. Diskutiert wird eine Doppelspitze. Ein ungewöhnlicher Vorschlag kommt von Bundestagsvizepräsident Oppermann.

Heute will die SPD festlegen, wie über den Parteivorsitz entschieden werden soll. Personalvorschläge sollen noch nicht auf den Tisch kommen, es könnte aber auf eine Doppelspitze hinauslaufen.

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Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles will sich die SPD-Spitze an diesem Montag auf einen Weg einigen, wie der künftige Vorsitz bestimmt werden soll. Unter anderem geht es um die Frage, wie die rund 438.000 Mitglieder beteiligt werden sollen und ob es eine Doppelspitze geben soll. Derzeit führen die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, Malu Dreyer und Manuela Schwesig, sowie der hessische Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel kommissarisch die Partei. Außerdem soll der Weg zur Halbzeitbilanz der Großen Koalition vorgezeichnet werden.

Erwartet wird, dass das Parteipräsidium mehrere Vorschläge vorlegt und der Vorstand darüber abstimmt. Die Präsidiumssitzung ist für 9 Uhr angesetzt, die Vorstandssitzung für 12 Uhr. Am Nachmittag wollen die kommissarischen Vorsitzenden über die Ergebnisse informieren - um 16 Uhr.

Oppermann will Nicht-Mitglieder abstimmen lassen

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann warb dafür, dass die SPD bei Abstimmungen über Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur auch Nicht-Mitglieder teilnehmen lässt. "Diese Entscheidungen auch für interessierte Bürger zu öffnen, die sich zum Beispiel für eine Kostenbeteiligung von fünf Euro für eine Wahl registrieren lassen, wäre ein mutiger Schritt", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Entscheidungen über Wahlprogramme oder Koalitionen sollten nach Oppermanns Aussage dagegen wie bisher ausschließlich die SPD-Mitglieder treffen. "Bei Parteivorsitzenden oder Kanzlerkandidaten sehe ich das anders. Hier kommt es mehr darauf an, Leute auszuwählen, die nicht nur in der Partei, sondern auch bei der Bevölkerung ankommen."

Ohne Risikobereitschaft, neue Wege auszuprobieren, werde die SPD nicht aus dem Keller kommen. "Wenn wir dagegen Offenheit signalisieren und echte Partizipation anbieten, machen wir die SPD wieder zu einem gesellschaftlichen Projekt."

Dulig ermuntert Kommunalpolitiker, sich zu bewerben

Der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, ermunterte Kommunalpolitiker der Sozialdemokraten, sich um den vakanten Parteivorsitz zu bewerben. "Ich würde mich freuen, wenn einer unserer erfolgreichen Oberbürgermeister die Herausforderung annimmt", sagte Dulig der "Welt". "Mir fallen schon einige Leute in den Städten und Ländern ein, die ich für fähig halte. Die kennt man vielleicht in Berlin noch nicht. Aber das lässt sich ändern."

Das etablierte Führungspersonal hält der sächsische Landesvorsitzende dagegen für verbraucht: "Wenn ich mir das bekannte Spitzenpersonal anschaue, dann sage ich auch: Wir sind da inzwischen etwas ausgebrannt." Er selbst will nach eigenen Worten nicht für den Bundesvorsitz kandidieren.

Die ehemaligen Parteivorsitzenden kritisierte Dulig scharf:

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