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SPD und die GroKo - Vom klaren "Nein" zum "Vielleicht doch"

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Kurz nach der Bundestagswahl sagt Martin Schulz: Die SPD geht in die Opposition. Mittlerweile scheinen wieder alle Optionen offen. Die Zitate seit dem 24. September im Überblick.

Archiv: Delegierte stehen am 19.03.2017 in Berlin auf dem SPD-Sonderparteitag vor dem Parteilogo
Archiv: Delegierte stehen am 19.03.2017 in Berlin auf dem SPD-Sonderparteitag vor dem Parteilogo Quelle: dpa

24. September:

"Wir werden den Oppositionsauftrag der Wähler annehmen." - SPD-Parteivize Manuela Schwesig

Für den brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) spricht für die SPD im Bund "vieles dafür, in die Opposition zu gehen", aber auch "einiges dafür, eine stabile Regierung zu bilden". Die SPD sei von jeher eine Partei mit großer staatspolitischer Verantwortung.

"Wir werden die Oppositionsrolle annehmen müssen." - SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sieht in dem Wahlerfolg der rechten AfD ein bitteres Ergebnis, nicht nur für seine Partei, sondern die parlamentarische Demokratie.

"Es ist für demokratische Debatte wichtig, dass die SPD die Oppositionsführerin ist." - Olaf Scholz, Hamburgs regierender Bürgermeister und Vize-Parteichef in der ARD

Auf die Frage, ob er definitiv eine Beteiligung der SPD an einer neuen großen Koalition ausschließe, antwortet Martin Schulz: "Ja."

"Es wird keine Hintertür geben" - Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef im ZDF. Es würden keine Koalitionsgespräche geführt.

"Mit dem heutigen Abend endet zugleich unsere Zusammenarbeit mit der CDU und der CSU in der Großen Koalition (...) Angela Merkel hat in den vergangenen Wochen ihre Präferenz für eine Koalition aus Union, FDP und Grünen zu erkennen gegeben. Zu dieser Regierung steht die
SPD in Opposition." - Martin Schulz

25. September:

"In der Demokratie ist vielleicht sogar die Opposition die entscheidendere Kraft als die Regierung. Weil es ist die Opposition, die der Regierung zeigt, was sie falsch macht." - Martin Schulz in Berlin über die wichtige Rolle der Opposition in einer Demokratie

"Wir sind aus der Großen Koalition mit weniger rausgekommen, als wir reingegangen sind, obwohl wir gute Arbeit geleistet haben. Das ist der zweifelhafte Verdienst von Frau Merkel. Jetzt soll sie die Suppe auch auslöffeln, die sie sich selbst eingebrockt hat." - Ralf Stegner, stellvertretender SPD-Vorsitzender, nach der Bundestagswahl bei Phoenix über das Wahlergebnis und die Pläne der SPD, in die Opposition zu gehen

29. September:

"Wenn Kanzlerin Merkel glaubt, die SPD wäre die taktische Reserve für den Notfall, dann irrt sie sich. Die SPD ist in die Opposition geschickt worden. Punkt!" - Andrea Nahles in der "Bild"-Zeitung

20. November:

"Es gibt kein Mandat für eine Große Koalition." "Wir wünschen uns keine Neuwahlen, aber wir scheuen sie auch nicht." - Ralf Stegner im ZDF-Morgenmagazin

"Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht. Wir stehen angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für den Eintritt in eine Große Koalition nicht zur Verfügung." - Papier des SPD-Vorstands nach dem Aus der Jamaika-Sondierungen

"Die SPD ist allerdings nicht das Ersatzrad für den schleudernden Wagen von Frau Merkel." - SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel

21. November:

"Nach dem Aus von Jamaika haben wir eine neue Situation." - Johannes Kahrs, Sprecher des rechten SPD-Flügels, in der "Passauer Neuen Presse". SPD-Chef Martin Schulz solle offen in das Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gehen, forderte Kahrs.

23. November:

"Die SPD ist sich vollständig ihrer Verantwortung in der momentan schwierigen Lage bewusst." - Martin Schulz

"Wir werden, wenn überhaupt nichts anderes geht, auch noch mal über eine Große Koalition nachdenken müssen." - Karl Lauterbach, Vize-Chef der SPD-Bundestagsfraktion im ZDF

24. November:

"In den letzten fünf Tagen hat sich Hasenfüßigkeit in unserer Partei breitgemacht. Aber diese Partei der Angst kann nicht unsere Partei sein." - Johanna Ueckermann, scheidende Bundesvorsitzende der Jungsozialisten, in Saarbrücken beim Juso-Bundeskongress zum Abrücken der SPD-Spitze von ihrer Absage an eine neue Große Koalition

"Es darf keine Neuauflage der Großen Koalition geben (...) Die Große Koalition wäre der Todesstoß für das letzte Fünkchen Glaubwürdigkeit, das wir als SPD noch haben." - Johanna Uekermann beim Juso-Bundeskongress

"Wenn der Bundespräsident mich zu einem Gespräch auffordert, dann werdet ihr ja verstehen, dass ich einen Gesprächswunsch nicht abschlagen kann und will ... Was danach kommt, ist offen - weiß ich nicht." - Martin Schulz beim Juso-Bundeskongress

25. November:

"Meiner Meinung nach brauchen wir in den nächsten Wochen alle, auch die Jusos, um aus dieser ungeheuerlichen, von anderen angerührten Kacke einen guten Weg nach draußen zu finden. In welcher Form und in welcher Konstellation wir Verantwortung dabei übernehmen, ist offen und muss auch offen bleiben." - SPD-Fraktionschefin Nahles warnt den Parteinachwuchs beim Juso-Kongress, vorschnell eine GroKo abzulehnen

27. November:

"Keine Option ist vom Tisch." - Martin Schulz nach einer Sitzung des Parteivorstands

30. November:

"In alle Gespräche sollten wir mit Offenheit und Optimismus gehen. Wir brauchen vor nichts Angst zu haben - weder vor einer neuen Großen Koalition noch vor einer Minderheitsregierung oder Neuwahlen." - Bundesjustizminister Heiko Maas in der "Passauer Neuen Presse"

4. Dezember:

"Es gibt für uns keine Vorfestlegungen und keinen Automatismus." - SPD-Chef Martin Schulz, nachdem sich der Parteivorstand einstimmig für ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung ausgesprochen hat. "Wir müssen uns den großen Herausforderungen stellen", sagt Schulz.

5. Dezember:

"Wir wollen gerne Gespräche führen über Tolerierungsmodelle, über Minderheitsregierung, über Kooperationsvarianten." - Kevin Kühnert, Juso-Vorsitzender im ZDF. Allerdings werde der SPD-Nachwuchs beantragen, "dass die Möglichkeit einer Großen Koalition ausgeschlossen wird".

6. Dezember:

"Da haben sich einige schon ziemlich festgerammelt." - Andrea Nahles warnt mit dem Blick auf Anträge, eine Koalition mit der Union beim heutigen Parteitag kategorisch auszuschließen, die eigene Partei vor einer vorschnellen Absage an eine Große Koalition

7. Dezember

"Ich rate dazu, dass man nichts ausschließt, ich rate aber auch nicht dazu, einen Automatismus zu irgendetwas zu beschließen." - SPD-Chef Martin Schulz vor dem Parteitag in Berlin

"Man muss am Ende nicht wie der Vogel Strauß den Kopf in den Sand stecken." - SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles warnt davor, sich zu schnell auf eine Oppositionsrolle oder Neuwahlen festzulegen  

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