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Luftreinhalteplan überarbeiten

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Stadt Reutlingen - Luftreinhalteplan überarbeiten

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In Reutlingen sind Diesel-Fahrverbote nicht zwingend nötig, sagt das Bundesverwaltungsgericht. Ihren Luftreinhalteplan muss die Stadt dennoch überarbeiten.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
Quelle: Jan Woitas/ZB/dpa/Archivbild

Reutlingen muss seinen Luftreinhalteplan überarbeiten, dabei aber nicht zwingend Diesel-Fahrverbote vorsehen, entschied das Bundesverwaltungsgericht. Die Richter betonten, dass es auf die Verhältnismäßigkeit ankomme. Wenn eine Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts in Kürze absehbar sei, könnten Verkehrsverbote unverhältnismäßig sein.

Der Bundesrichter gaben der Stadt und dem Land Baden-Württemberg trotzdem auf, den Luftreinhalteplan zu überarbeiten, weil er Prognosefehler aufweise.

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