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Digitalisierung - Viele Kommunen nutzen Fördergelder nicht

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Langsamer Breitbandausbau, 5G-W-LAN kaum in Sicht: Viele Städte beklagen mangelnde Voraussetzungen für eine zukunftsgerichtete Entwicklung. Aber: Viele nutzen Fördergelder nicht.

Kabel für den Breitbandausbau auf einer Baustelle
Kabel für den Breitbandausbau auf einer Baustelle: öffentliche Fördergelder bleiben oft ungenutzt.
Quelle: dpa

Es gebe weiterhin eine große Diskrepanz zwischen den Erwartungen von Bürgern und Unternehmen und den Angeboten der Kommunen, berichten der Städte- und Gemeindebund und der TÜV Rheinland nach einer Umfrage unter mehr als 100 Kommunen. Ein schleppender Breitbandausbau, kein flächendeckendes öffentliches W-LAN und fehlende digitale Dienstleistungen sind der Untersuchung zufolge die gravierendsten Mängel. Hinzu komme, dass öffentliche Fördergelder oft ungenutzt blieben.

Gefahr, "digital abgehängt zu werden"

Gemeindebund und TÜV hatten die 500 größten deutschen Städte und Gemeinden angeschrieben. Gut 100 von ihnen haben zumindest Teile des Fragebogens beantwortet. Nur die Hälfte von ihnen verfügt demnach über Hochleistungsnetze mit Übertragungsgeschwindigkeiten von mehr als 50 Megabit pro Sekunde. Diese seien aber die Basis für einen flächendeckenden Ausbau des neuen Mobilfunkstandards 5G. Ohne einen ausreichenden Ausbau der Infrastruktur liefen Städte und Gemeinden Gefahr, "digital abgehängt zu werden", warnen die Autoren der Studie.

Infografik zur Breitbandverfügbarkeit in Deutschland
Infografik zur Breitbandverfügbarkeit in Deutschland
Quelle: www.dstgb.de

Auch beim Angebot, Behördengänge online abwickeln zu können, tun sich viele Kommunen noch schwer. Knapp 30 Prozent der Kommunen hätten angegeben, wenige oder keine Dienstleistungen, wie die Beantragung von Personalausweisen, online anzubieten. Besonders Kommunen mit weniger als 50.000 Einwohnern gingen derzeit nur recht eingeschränkt auf die digitalen Bedürfnisse ihrer Bürger ein. Das gelte auch für die Angebote für Unternehmen. Einen Gewerbeschein könnten Unternehmer beispielsweise erst in gut 15 Prozent der kleineren Kommunen online beantragen.

Förderverfahren zu kompliziert?

Beim Breitbandausbau ließen viele Kommunen Fördergelder ungenutzt, hieß es weiter. Jede dritte Kommune habe angegeben, nicht an bundesweiten Programmen teilzunehmen. "Wenn eine Kommune die Fördergelder nicht abruft, ist möglicherweise das Förderverfahren zu kompliziert", vermutet Gürkan Ünlü vom TÜV Rheinland. Sogar 60 Prozent der an der Umfrage beteiligten Kommunen nähmen Förderangebote für Verkehrsleitsysteme, etwa bei der Parkplatzsuche, derzeit nicht in Anspruch.

Die Kommunen investierten in digitale Technologien, wenn sie dadurch "vergleichsweise schnell Geld einsparen können, etwa durch die Reduzierung der Heizkosten oder der Stromkosten für die Straßenbeleuchtung", so Gemeindebund-Sprecher Alexander Handschuh. Großflächig in Zukunftstechnologien zu investieren falle Städten und Gemeinden aber noch schwer, bemängeln die Autoren der Studie.

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