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Bundespräsident mahnt - Antisemitismus ist nicht überwunden

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Bundespräsident Steinmeier hat zum Kampf gegen Antisemitismus aufgerufen. Dieser sei auch in Deutschland nicht überwunden, sagte er in der israelischen Botschaft in Berlin.

Trumps Ankündigung Jerusalem als israelische Hauptstadt anzuerkennen, sorgt für weltweite Proteste. In Deutschland ist neben der Kritik an Israel auch offener Antisemitismus zu beobachten.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht den Antisemitismus in Deutschland nicht überwunden. "Er zeigt sein böses Gesicht in vielfältigem Gewand", sagte er am Freitag beim Empfang zum Auftakt des Jubiläumsjahres 2018 "70 Jahre Staatsgründung Israel" in Berlin. Dass in dieser Woche auf deutschen Plätzen israelische Fahnen gebrannt haben, "erschreckt mich und beschämt mich", so Steinmeier.

Antisemitismus zeige sich "in extremen Handlungen wie dem Verbrennen der israelischen Fahne und tumben Parolen von Hass und Gewalt"; in der Pflege und der Verbreitung von Vorurteilen gegenüber "dem Jüdischen". Und er zeige sich, "wenn völkisches Gedankengut wieder Einzug hält in politische Reden", sagte der Bundespräsident. "Antisemitismus darf keinen Platz haben in dieser Bundesrepublik!"

Steinmeier berichtete, er habe am Vortag mit seinem israelischen Amtskollegen Reuven Rivlin telefoniert. "Meine Botschaft an ihn war: Dass die einseitige Anerkennung Jerusalems einen Beitrag zu einem friedlicheren Nahen Osten leistet, kann man mit guten Gründen bezweifeln." Die Position Deutschlands dazu sei bekannt und seine persönliche auch. Das rechtfertige aber "keinen Hass gegen Israel und keine Herabwürdigung unserer jüdischen Bürgerinnen und Bürger auf Deutschlands Straßen und Plätzen".

Die Verantwortung Deutschlands vor seiner Geschichte "kennt keine Schlussstriche für Nachgeborene und keine Ausnahmen für Zuwanderer", betonte Steinmeier. "Sie ist nicht verhandelbar - für alle, die in Deutschland leben und hier leben wollen." Wo auf deutschen Plätzen die israelische Fahne in Brand gesetzt werde, sei der deutsche Staat besonders gefordert, konsequent einzuschreiten. Der Bundespräsident wörtlich: "Nur wenn Juden in Deutschland vollkommen zu Hause sind, ist diese Bundesrepublik vollkommen bei sich."

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