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Hochschulrektorenkonferenz - Steinmeier: Streitkultur wieder neu lernen

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Beleidigungen, Hassbriefe und Morddrohungen: Angesichts von zunehmender Hetze im politischen Diskurs fordert Bundespräsident Steinmeier eine neue Form der Streitkultur.

Anlässlich der Jahresversammlung der Hochschulrektoren in Hamburg stellte der Bundespräsident am Montag klar: "Wir haben kein Problem mit der Meinungsfreiheit. Wir haben ein Problem mit unserer Streitkultur." Diese Form der Auseinandersetzung müsse "aufs Neue" gelernt werden. Hauptthema des zweitägigen Treffens der rund 250 Hochschulrektoren waren die Wissenschafts- und Meinungsfreiheit.

Meinungsfreiheit rechtfertigt aus Sicht Steinmeiers weder Beleidigungen noch Hass. "Manche verwechseln das Recht auf Meinungsfreiheit mit dem Recht, andere hemmungslos zu diskriminieren, ihre Würde zu verletzen, ihnen sogar mit physischen Angriffen auf Gesundheit und Leben zu drohen", sagte er.

Manche verwechseln das Recht auf Meinungsfreiheit mit dem Recht, andere hemmungslos zu diskriminieren, ihre Würde zu verletzen, ihnen sogar mit physischen Angriffen auf Gesundheit und Leben zu drohen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Steinmeier: Es gibt keine staatliche Meinungszensur

Der Bundespräsident trat Klagen über eine angebliche staatliche Meinungszensur und fehlende Meinungsfreiheit in Deutschland entgegen. "Wer das behauptet, lügt und führt Menschen in die Irre. Und wer das glaubt, fällt auf eine bewusste Strategie interessierter verantwortungsloser Kräfte herein."

Auch dürfe eine angeblich gefühlte Freiheitseinschränkung "kein Freibrief" sein für "die Verbreitung von rücksichtslosen Beleidigungen und für ungebremsten Hass auf alle, die anders leben, anders denken, anders aussehen, anders lieben", betonte Steinmeier. "Es ist keine Legitimation für sprachliche Enthemmung, für Rassismus, für Frauenverachtung, für Schwulenfeindlichkeit, für Antisemitismus."

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Die Hochschulrektoren befassen sich heute mit der Meinungsfreiheit. Der Fall Lucke hat gezeigt: Es wird schwierig, wenn Wissenschaftler politisch werden - oder umgekehrt.

von Katharina Meyer
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