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Stellvertretender US-Justizminister verlässt Amt

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Rod Rosenstein - Stellvertretender US-Justizminister verlässt Amt

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Wieder geht ein Mitglied aus Trumps Regierung. Der Rücktritt des stellvertretenden US-Justizministers Rosenstein war erwartet worden. Er beaufsichtigte die Mueller-Ermittlungen.

Rod Rosenstein, aufgenommen am 18.04.2019 in Washington (USA)
Rod Rosenstein, stellvertretender US-Justizminister, nimmt am 11. Mai seinen Hut.
Quelle: AP

Der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein, der eine wichtige Rolle bei der Russland-Untersuchung gespielt hat, verlässt seinen Posten. Der Schritt war erwartet worden. Rosenstein informierte Präsident Donald Trump am Montag darüber, dass er am 11. Mai aus dem Amt ausscheiden wird, und bedankte sich bei dem Präsidenten. Das Verhältnis zwischen den beiden war von Höhen und Tiefen geprägt.

Nachdem Trump im Mai 2017 den damaligen FBI-Direktor James Comey gefeuert hatte, setzte Rosenstein den Sonderermittler Robert Mueller ein, um die Russland-Affäre um Trump zu untersuchen. Mueller ermittelte fast zwei Jahre lang, ob Trumps Wahlkampfteam geheime Absprachen mit Vertretern Russlands getroffen hat und ob Trump die Justiz behinderte. Rosenstein hatte die Aufsicht über die Untersuchung. Ursprünglich wollte der 54-Jährige seinen Posten schon im März verlassen, blieb dann aber bis zum Ende der Mueller-Untersuchung.

Trump ernennt Nachfolger

Nachdem der Sonderermittler einen vertraulichen Bericht über seine Erkenntnisse vorgelegt hatte, kamen Justizminister William Barr und Rosenstein zu dem Schluss, dass Trump sich nicht der Justizbehinderung schuldig gemacht habe. Diese Entscheidung gilt als umstritten, weil Mueller selbst keine Festlegung in dieser Frage getroffen hatte, sondern Indizien dafür und dagegen vorlegte.

In seinem Brief schrieb Rosenstein an Trump: "Ich bin Ihnen dankbar für die Gelegenheit, das Amt auszuüben, für die Höflichkeit und den Humor, den Sie in unseren persönlichen Gesprächen gezeigt haben, und für die Ziele, die Sie in ihrer Antrittsrede gesetzt haben: Patriotismus, Eintracht, Sicherheit, Bildung und Wohlstand".

Trump hat mit dem konservativen Juristen Jeffrey Rosen bereits einen Nachfolger für Rosenstein ernannt. Der Senat muss der Personalie noch zustimmen.

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