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Straßen, Brücken und Bahntrassen - Beschleunigung für Bauprojekte

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Ein "Beschleunigungsgesetz" soll die Planung und Genehmigung von Verkehrsprojekten erleichtern. Der Bundesrat muss noch zustimmen.

Straßenbauarbeiten in Thüringen. Archivbild
Straßenbauarbeiten in Thüringen. Archivbild
Quelle: Martin Schutt/ZB/dpa

Trotz erheblicher Bedenken von Umweltschützern hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das die Planung und Genehmigung neuer Straßen, Brücken und Bahnstrecken beschleunigen soll. Der Parlamentsbeschluss sieht unter anderem eine Bündelung der Zuständigkeiten vor, um die Verwaltungsverfahren zu verkürzen.

Allerdings muss nach dem Bundestag auch noch der Bundesrat zustimmen, ehe die Neuregelungen in Kraft treten können. Aus der Opposition gab es Kritik an dem Gesetz der Großen Koalition.

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