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Stabilitätskriterien im Euroraum - Rom sieht Einigung im EU-Haushaltsstreit

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Im harten Streit Roms mit der EU über den Etatplan für 2019 war zuletzt Bewegung gekommen. Nun scheint eine Einigung in Sicht zu sein.

Giuseppe Conte, Premierminister von Italien. Archivbild
Giuseppe Conte, Premierminister von Italien. Archivbild
Quelle: Alastair Grant/AP/dpa

Im Haushaltsstreit zwischen Brüssel und Rom gibt es nach Angaben der italienischen Regierung eine "informelle Einigung" mit der EU-Kommission. Die Kommission bestätigte eine Einigung jedoch nicht. Die Kommissare würden an diesem Mittwoch diskutieren, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde.

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte vergangene Woche angekündigt, dass die Neuverschuldung für 2019 weniger hoch als ursprünglich geplant ausfallen soll.

Die EU-Kommission hatte zuvor Italiens Haushaltsentwurf abgelehnt, weil er nicht mit den Stabilitätskriterien im Euroraum zu vereinbaren sei. Italien ist so hoch wie kaum ein anderes Land der Welt verschuldet. Die populistische Regierung will dennoch teure Wahlversprechen wie ein Bürgereinkommen und eine Rentenreform umsetzen.Wenn in dem Streit keine Lösung gefunden wird, riskiert Italien ein Defizitverfahren, an dessen Ende Strafen in Milliardenhöhe stehen könnten.

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