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Streit um bewaffnete Drohnen - Debatte erst nächstes Jahr

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FDP und AfD wollen, dass die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausgestattet wird. Deren getrennte Anträge hat der Bundestag jedoch abgelehnt. Zuerst müsse es eine Debatte geben.

Eine bewaffnete Drohne in der Luft. Symbolbild
Eine bewaffnete Drohne in der Luft. Symbolbild
Quelle: US Air Force/epa/dpa

Der Bundestag hat getrennte Anträge der Oppositionsparteien FDP und AfD zur Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr abgelehnt. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, bekräftigte aber, diese seien für den Schutz von Soldaten im Einsatz nötig.

"Bewaffnete Drohnen können das Leben unserer Soldatinnen und Soldaten retten", sagte Otte. Der Koalitionsvertrag mit der SPD sehe dazu eine Debatte vor, zu der das Verteidigungsministerium im kommenden Jahr einladen werde.

Militärexperten verweisen darauf, dass man mit Drohnen genauer und überlegter als bislang treffen kann - auch wegen der längeren sogenannten Stehzeit über einem Einsatzgebiet. Die Debatte war in den vergangenen Jahren stark geprägt von der Politik der US-Regierung schon unter Ex-Präsident Barack Obama, die mit Kampfdrohnen eine Jagd auf erklärte Feinde und islamistische Terroristen unternimmt.

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