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Norwegens Regierung zerbricht nach Streit

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Rückzug von Fortschrittspartei - Norwegens Regierung zerbricht nach Streit

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Eine mutmaßliche IS-Anhängerin kehrt aus Syrien nach Norwegen zurück. Die Fortschrittspartei FrP kann das nicht akzeptieren - und zieht Konsequenzen.

Siv Jensen, Chefin der Fortschrittspartei FrP.
Siv Jensen, Chefin der Fortschrittspartei FrP.
Quelle: Fredrik Varfjell/NTB/dpa

Norwegens Mitte-Rechts-Regierung ist zerbrochen. Die rechtspopulistische Fortschrittspartei FrP kündigte an, sich aus dem Regierungsbündnis zurückzuziehen. Hintergrund seien Differenzen um die Rückkehr einer mutmaßlichen IS-Anhängerin aus Syrien, sagte FrP-Chefin Siv Jensen.

Die 29-Jährige war am Freitag mit ihren Kindern nach Norwegen zurückgekehrt. Die Norwegerin war zuletzt in dem von Kurden kontrollierten Lager Al-Hol im Nordosten Syriens festgehalten worden. Eines ihrer Kinder, ein fünf Jahre alter Junge, soll schwer krank sein.

Die FrP ist gegen die Genehmigung. Damit verliert die regierende Koalition unter Ministerpräsidentin Erna Solberg ihre Parlamentsmehrheit. Solberg gab bekannt, sie werde im Amt bleiben und künftig eine Minderheitsregierung aus ihren Konservativen, sowie den Liberalen und Christdemokraten anführen.

Die drei Parteien haben 61 von insgesamt 169 Sitze im Parlament. Die Fortschrittspartei hat 27 Sitze. Sie "respektiere" die Entscheidung der FrP und bedanke sich für die "konstruktive Zusammenarbeit" seit 2013, sagte Solberg. Sie wolle weiterhin mit der FrP zusammenarbeiten. Die nächste Parlamentswahl steht erst im September 2021 an.

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