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Urheberrecht und Leistungsschutz - Upload-Filter: Barley verteidigt EU-Reform

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Die EU reformiert ihr Urheberrecht - Kritiker fürchten Zensur. Weil sie das Vorhaben gegen die SPD-Linie mitträgt, steht Justizministerin Barley in der Kritik.

Katarina Barley im Bundestag (Archiv).
Katarina Barley im Bundestag (Archiv).
Quelle: Ralf Hirschberger/dpa

Im Streit um Upload-Filter für Internet-Plattformen hat Justizministerin Katarina Barley ihre Zustimmung zur Reform des Urheberrechts in der EU verteidigt. Es gehe um bessere Bedingungen für Künstler und Kreative, sagte die SPD-Politikerin.

Union und SPD haben eigentlich vereinbart, eine Verpflichtung zum Einsatz von Filtern abzulehnen. Trotzdem hat Deutschland mit Einverständnis der Ministerin der EU-Reform zugestimmt. Deutschland könne in Europa nicht alleine bestimmen, sagte Barley.

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