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Streit um Uploadfilter - SPD pocht auf europäische Lösung

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Neuer Ärger um die umstrittenen Filter für Youtube und Co: Die CDU will die Barrieren im Netz verhindern - aber auf nationaler Ebene. Der SPD reicht das nicht.

Bartol (SPD) warnt die Union vor einem nationalen Alleingang.
Bartol (SPD) warnt die Union vor einem nationalen Alleingang.
Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa

In der Debatte um die geplante europäische Urheberrechtsreform fordert die SPD, die umstrittenen Uploadfilter europaweit zu verhindern. "Dafür ist es noch nicht zu spät", sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. Die CDU will Uploadfilter hingegen bei der nationalen Umsetzung der umstrittenen Reform verhindern.

Bartol sagte, wenn die CDU es ernst meine, dann müssten ihre Abgeordneten im Europäischen Parlament gegen den umstrittenen Passus der Reform stimmen.

Mehr zum Thema lesen Sie hier:

Der Bundestag am 13.03.2019 zur EU-Urheberrechtsreform

Aktuelle Stunde im Bundestag -
Uploadfilter: Hätte, hätte, Fahrradkette
 

Neues gab es in der Aktuellen Stunde zu den Auswirkungen der geplanten EU-Urheberrechtsreform kaum. Das Prägnanteste war, wen die Bundesregierung vorschickte: die zweite Reihe.

von Nicole Diekmann, Berlin
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