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Studie: Viele GroKo-Vorhaben umgesetzt

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Große Koalition - Studie: Viele GroKo-Vorhaben umgesetzt

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Das schwarz-rote Regierungsbündnis hat bei vielen Menschen nicht den besten Ruf. Doch nach einer neuen Studie kann sich seine Bilanz theoretisch sehen lassen.

Scholz, Merkel und Seehofer mit dem Koalitionsvertrag. Archivbild
Scholz, Merkel und Seehofer mit dem Koalitionsvertrag. Archivbild
Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa

Nach knapp zwei Jahren Amtszeit hat das Regierungsbündnis aus Union und SPD die meisten Vorhaben aus seinem Koalitionsvertrag zumindest teilweise umgesetzt. Das geht aus einer Studie der Bertelsmann-Stiftung und des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung hervor. 61 Prozent der Versprechen seien vollständig oder teilweise umgesetzt.

In der Bevölkerung wird die Bilanz laut der Studie kritischer gesehen: Nur jeder Zehnte in Deutschland glaubt, dass der Großteil der Versprechen eingelöst wurde.

Die Studienautoren haben 296 "echte Versprechen" im Koalitionsvertrag identifiziert. Gemeint sind Vorhaben, bei denen man klar sagen könne, ob sie erfüllt worden seien. Rund ein Viertel aller Versprechen des Koalitionsvertrages finde sich ausschließlich im Wahlprogramm der SPD, so die Studie. Elf Prozent gingen allein auf das Wahlprogramm von CDU/CSU zurück. 46 Vorhaben fänden sich in beiden Programmen wieder. 

Bei der Umsetzung sei die Bilanz ausgeglichener: Von den unionsgeprägten Versprechen seien bisher 44, von den SPD-geprägten 45 Prozent umgesetzt worden. Im Hinblick auf die Bilanz der Ministerien hat das Innenministerium laut der Studie mit 49 die meisten Einzelversprechen im Koalitionsvertrag zu verantworten. Mit 26 bereits vollständig umgesetzten Versprechen kann dieses Ressort demnach in absoluten Zahlen auch die bislang beste Umsetzungsbilanz vorweisen.

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