Sie sind hier:

Große Koalition - Studie: Viele GroKo-Vorhaben umgesetzt

Datum:

Das schwarz-rote Regierungsbündnis hat bei vielen Menschen nicht den besten Ruf. Doch nach einer neuen Studie kann sich seine Bilanz theoretisch sehen lassen.

Scholz, Merkel und Seehofer mit dem Koalitionsvertrag. Archivbild
Scholz, Merkel und Seehofer mit dem Koalitionsvertrag. Archivbild
Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa

Nach knapp zwei Jahren Amtszeit hat das Regierungsbündnis aus Union und SPD die meisten Vorhaben aus seinem Koalitionsvertrag zumindest teilweise umgesetzt. Das geht aus einer Studie der Bertelsmann-Stiftung und des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung hervor. 61 Prozent der Versprechen seien vollständig oder teilweise umgesetzt.

In der Bevölkerung wird die Bilanz laut der Studie kritischer gesehen: Nur jeder Zehnte in Deutschland glaubt, dass der Großteil der Versprechen eingelöst wurde.

Die Studienautoren haben 296 "echte Versprechen" im Koalitionsvertrag identifiziert. Gemeint sind Vorhaben, bei denen man klar sagen könne, ob sie erfüllt worden seien. Rund ein Viertel aller Versprechen des Koalitionsvertrages finde sich ausschließlich im Wahlprogramm der SPD, so die Studie. Elf Prozent gingen allein auf das Wahlprogramm von CDU/CSU zurück. 46 Vorhaben fänden sich in beiden Programmen wieder. 

Bei der Umsetzung sei die Bilanz ausgeglichener: Von den unionsgeprägten Versprechen seien bisher 44, von den SPD-geprägten 45 Prozent umgesetzt worden. Im Hinblick auf die Bilanz der Ministerien hat das Innenministerium laut der Studie mit 49 die meisten Einzelversprechen im Koalitionsvertrag zu verantworten. Mit 26 bereits vollständig umgesetzten Versprechen kann dieses Ressort demnach in absoluten Zahlen auch die bislang beste Umsetzungsbilanz vorweisen.

Bertelsmann Stiftung in Gütersloh am 30.4.2013

Hintergrund - Bertelsmann-Stiftung: Hehre Ziele, viel Kritik

Mit 100.000 Mark im Jahr 1979 fing alles an: Inzwischen bekommen die Studien der Bertelsmann-Stiftung immer wieder hohe Aufmerksamkeit. Aber auch Kritik bleibt nicht aus.

von Ralph Goldmann
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um Ihnen ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier können Sie mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, können Sie jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigen Sie Ihr Ausweisdokument.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.