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EU-Sondergipfel angekündigt

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Neuer Kommissionschef gesucht - EU-Sondergipfel angekündigt

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Wer wird nach der Europawahl nächster EU-Kommissionschef? Um diese Frage zu klären, ist ein Sondergipfel am 28. Mai geplant.

Die Flagge der Europäischen Union. Symbolbild
Die Flagge der Europäischen Union. Symbolbild
Quelle: Monika Skolimowska/ZB/dpa

Die EU-Staats- und Regierungschefs planen für den 28. Mai einen Sondergipfel, um unmittelbar nach der Europawahl mit der Auswahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten zu beginnen. Dies teilte der österreichische Kanzler Sebastian Kurz in Sibiu mit.

Bei dem Treffen in knapp drei Wochen dürfte es erste Hinweise geben, wer eine Chance hat, Chef der mächtigen EU-Behörde zu werden. Es wird mit einem wochenlangen Streit gerechnet.

Weber will Kommissionspräsident werden

Der deutsche CSU-Politiker Manfred Weber macht sich Hoffnungen, dass seine Europäische Volkspartei stärkste Fraktion im neuen EU-Parlament wird. In dem Fall will er Anspruch auf den Posten des Kommissionspräsidenten erheben und Nachfolger des Luxemburgers Jean-Claude Juncker werden. Weber wäre der erste Deutsche an der Spitze der Kommission seit Walter Hallstein in den 1960er Jahren.

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben das Vorschlagsrecht, bei dem sie die neuen Mehrheiten im Parlament berücksichtigen sollen. Ob Weber im Kreis der 27 Länder genug Rückhalt findet, ist offen. Bei ihrem Treffen am Donnerstag in Sibiu waren sich die Teilnehmer uneins, ob überhaupt einer der Spitzenkandidaten der Parlamentswahl für das Spitzenamt in der Exekutivbehörde in Frage kommt.

Teilnehmer des EU-Gipfels am 09.05.2019 in Sibiu

EU-Gipfel in Sibiu -
EU nach außen einig, innen zerrissen
 

Das Brexit-Gezerre hat den EU-Reformeifer ausgebremst, zwischen den Mitgliedstaaten kriselt es. Der Gipfel in Sibiu sollte Einigkeit demonstrieren - doch der Zusammenhalt bröckelt.

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