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Gemeindefusion in Südhessen - Vier Dörfer, eine Zukunft

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Die Landflucht lässt viele Dörfer ausbluten. Vier Gemeinden wehren sich und gründen die erste hessische Stadt im 21. Jahrhundert. Anderswo sind Fusionen jedoch umstritten.

Kirche in Schöllenbach, Odenwald
Hesseneck im Odenwald - eine der vier Gemeinden, die sich zu Oberzent zusammenschließen. Quelle: imago

Aus vier wird eins: Zum 1. Januar 2018 haben sich die vier Odenwald-Gemeinden Beerfelden, Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal zur neuen Stadt Oberzent zusammengeschlossen. Nach Frankfurt und Wiesbaden ist Oberzent die flächenmäßig drittgrößte Stadt Hessens - mit nur rund 10.000 Einwohnern. Die Gemeindefusion hat vor allem wirtschaftliche Gründe. "Die Pflichtaufgaben waren für die kleinen Gemeinden kaum noch zu erfüllen und freiwillige Leistungen schrumpften", erklärt Projektleiter Christian Kehrer.

Verwaltungskosten senken

Durch die Landflucht verloren die Gemeinden in den letzten 25 Jahren knapp zehn Prozent ihrer Einwohner. Die Folge: weniger Einnahmen bei gleichbleibenden Kosten. Denn jede Straße, jede Wasserleitung muss trotzdem betrieben, der Bürgermeister dennoch bezahlt werden. Da man nicht weiter an Schwimmbädern und Vereinen sparen wollte, mussten die Kosten für die Verwaltung sinken.

Kehrer rechnet am Beispiel des Bürgermeisters von Hesseneck, der kleinsten hessischen Gemeinde, vor: "Bisher zahlte jeder Hessenecker 183 Euro pro Jahr für den Bürgermeister. In der neuen Stadt Oberzent werden es nur noch 13 Euro sein." Insgesamt wollen die Gemeinden 900.000 Euro im Jahr einsparen. Neben den geringeren Kosten steigen auch die Einnahmen durch einen höheren Anteil aus dem kommunalen Finanzausgleich.

Vier Millionen als Hochzeitsgeschenk

Außerdem übernimmt das Land mehr als vier Millionen Euro Schulden der bisherigen Gemeinden - quasi als Hochzeitsgeschenk. "Die Fusion bietet uns die Möglichkeit, dem negativen Trend entgegenzuwirken", freut sich Kehrer über die Neugründung.

Aber nicht überall laufen Fusionen so reibungslos wie im Odenwald. "Gebietsreformen, vor allem im großem Maßstab, sind immer umstritten und rufen erhebliche Widerstände in der Bevölkerung hervor", erklärt der Politikwissenschaftler Jörg Bogumil von der Universität Bochum. Beobachten lässt sich das gerade in Ostdeutschland: Gebietsreformen in Brandenburg und Thüringen scheiterten im November nach erheblichen Protesten der Bevölkerung.

Gefahr für die Demokratie

Infokarte Oberzent: Beerfelden, Schöllenbach, Rothenberg und Unter-Sensbach
Beerfelden, Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal schließen sich zu Oberzent zusammen. Quelle: ZDF

Obwohl Bogumil die Reformen "aus Effizienzgründen für angemessen" hält, warnt er vor Problemen, wenn sie nicht freiwillig erfolgen. "Die Menschen sehen ihre Identität gefährdet", sagt der Wissenschaftler. Felix Rösel vom ifo-Institut in Dresden sieht sogar Gefahren für die Demokratie: "Je größer und anonymer Gemeinden werden, desto weniger beteiligen sich die Menschen an der Politik."

Im Odenwald hat man die Bürger deswegen von Anfang an eingebunden. Beim Bürgerentscheid im März 2016 stimmten über 82 Prozent der Fusion zu. Und auch künftig soll die Bürgernähe nicht verloren gehen. Deswegen hat Claus Weyrauch von der Wählergemeinschaft Rothenberg viele persönliche Gespräche mit Skeptikern geführt. "Wir müssen deutlich machen, dass die Menschen sich auch weiter in Ortsbeiräten und dem Gemeinderat engagieren können", sagt der Abgeordnete.

Rausch durch niedrige Zinsen

Auch Eberhard Kanski vom Bund der Steuerzahler begrüßt Gemeindefusionen grundsätzlich. Dass sich Gemeinden aktuell relativ selten zusammenschlössen, liege vor allem an der guten Konjunktur und der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB), erklärt Kanski: "Im Moment sind alle von den hohen Steuereinnahmen und geringen Zinsen für die Schuldentilgung besoffen." Sollten die Zinsen wieder steigen, würden kleine Gemeinden unter Druck geraten.

Vor allem aber bedrohen Landflucht und Überalterung die Dörfer der Republik: Junge Menschen ziehen in die Metropolen, die Älteren bleiben zurück. Fusionen ermöglichen den Gemeinden mehr finanzielle Spielräume für Investitionen, die das Landleben wieder attraktiver machen können - vor allem angesichts der explodierenden Preise in den Städten.

Stichwort Gemeindefusionen

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