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Superwahljahr 2018 - Lateinamerika stellt die Weichen

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Dieses Jahr stehen in Brasilien, Mexiko und Kolumbien wichtige Weichenstellungen an. In Kuba geht die Ära Castro zu Ende, auch in Venezuela wird gewählt. Ein Überblick.

Richtungsentscheidung in Brasilien

luiz inacio lula da silva
Brasiliens Ex-Präsident Lula da Silva will wieder antreten.
Quelle: dpa

Die wichtigste Entscheidung fällt in Brasilien, allerdings schon viele Wochen vor dem mit Spannung erwarteten Wahlgang am 7. Oktober. Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva, der wegen Korruption zu einer langen Haftstrafe verurteilt wurde, kämpft in einem Berufungsverfahren um seine politische Karriere. Schon in einigen Wochen wird eine Entscheidung erwartet, ob der in den Umfragen führende Linkspolitiker bei der Wahl antreten darf - seine Arbeiterpartei (PT) ist tief in den Korruptionsskandal rund um die Konzerne Petrobras und Odebrecht verstrickt.
Überhaupt steht dem südamerikanischen Giganten eine Richtungsentscheidung bevor. Denn laut Umfragen ist Lulas gefährlichster Rivale der erzkonservative Parlamentarier Jair Bolsonaro, der einen strammen Rechtskurs fährt und inzwischen auf eine breite Anhängerschaft bauen kann. Wohin Brasiliens politischer Weg führen wird, hängt also zunächst einmal von der Justiz ab, die klären muss, ob die Korruptionsvorwürfe gegen Lula da Silva stichhaltig sind. Der Ex-Präsident kritisiert das Urteil der Staatsanwaltschaft als eine politische Kampagne gegen seine Person.

Der amtierende Präsident Michel Temer, nach einem umstrittenen Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff vor zwei Jahren an die Macht gekommen, will nicht antreten. Seine Zustimmungsraten sind ohnehin miserabel.

Kolumbien: Nachfolger für Santos gesucht

Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos spricht in Bogota.
Präsident Juan Manuel Santos scheidet nach zwei Amtsperioden aus.
Quelle: Ricardo Mazalan/AP/dpa

Ganz anders ist die Ausgangslage in Kolumbien. Hier wird ein Nachfolger für den Friedensnobelpreisträger Juan Manuel Santos gesucht, der nach zwei Amtsperioden aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht mehr antreten darf. Santos ist allerdings im Ausland deutlich populärer als im eigenen Land. Denn trotz des historischen Friedensvertrages mit der Guerilla-Organisation FARC ist die Stimmung im Land gespalten. Viele Kolumbianer misstrauen dem Frieden, die rechtsgerichtete Opposition kritisiert das Abkommen scharf.
In den Umfragen ist noch kein großer Favorit auszumachen. Mit Gustavo Petro führt ein ehemaliger Guerillera-Kämpfer der M19 das dicht beieinander liegende Feld der Bewerber an. Ein Sieg eines Linkskandidaten wäre für das traditionell eher rechte Kolumbien eine Überraschung. Spannend dürfte das Abschneiden der Guerilla sein, die inzwischen unter dem Namen FARC auch als politische Partei agiert. Der langjährige FARC-Kommandant Timoleón Jiménez, auch "Timochenko" genannt, bewirbt sich um das Präsidentenamt.

Mexiko: Wahlkampf im Zeichen des Streits mit den USA

Archiv: Donald Trump und Enrique Pena Nieto, Aufnahme vom 31.08.2016
Präsident Enrique Pena Nieto: Wahlkampf im Zeichen des Streits mit den USA.
Quelle: ap

In Mexiko wird der Wahlkampf ganz im Zeichen der Auseinandersetzung mit US-Präsident Donald Trump stehen. Trump hatte während seines Wahlkampfes eine aggressive Strategie gegen das südliche Nachbarland gefahren und unter anderem den Bau einer Grenzmauer zwischen beiden Ländern angekündigt. Als aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge von Präsident Enrique Peña Nieto, der nach sechs Jahren wegen der Amtszeitbegrenzung nicht erneut antreten darf, gilt Linkspolitiker Andres Manuel Lopez Obrador.

"AMLO" setzte in der Vergangenheit auf einen anti-amerikanischen Kurs und versucht stets, die Debatte in Mexiko zu dominieren. Zuletzt überraschte Lopez Obrador mit einem Vorstoß für eine Amnestie für die mexikanischen Drogenkartellbosse. Stattdessen müsse das Land einen Dialog mit der organisierten Kriminalität suchen. Nach einer Serie von Niederlagen hat die lateinamerikanische Linke im neuen Jahr die Chance, erstmals wieder wichtige Wahlen für sich zu entscheiden.

Kuba: Ära Castro endet

Archiv: Raul Castro am 03.12.2016 in Santiago de Cuba
Im April endet die Ära Castro. Raul Castro will in Ruhestand gehen.
Quelle: picture alliance / newscom

Eine wichtige Weichenstellung wird auch in Kuba erwartet. Im April endet die Ära "Castro". Staatspräsident Raul Castro kündigte seinen Rückzug in den Ruhestand an. Erstmals nach mehr als einem halben Jahrhundert Fidel und Raul Castro an der Spitze des Staates wird kein Vertreter der mächtigsten kubanischen Familie mehr die Geschicke des Landes leiten.

Die kubanische Nationalversammlung wird am 19. April den Staatsrat wählen, der wiederum den Nachfolger für Raul Castro bestimmen wird. Die offiziell verbotene Opposition wird im kommunistischen Ein-Parteien-Staat keinen Einfluss auf die Wahlen nehmen können.

Venezuela: Wahlen, aber noch kein Termin

Nicolas Maduro will die Opposition weiter schwächen.
Nicolas Maduro will die Opposition weiter schwächen.
Quelle: Ariana Cubillos/AP/dpa

Noch gibt es keinen Wahltermin, aber auch in Venezuela sollen 2018 Präsidentschaftswahlen stattfinden. Allerdings hat Venezuelas sozialistische Präsident Nicolas Maduro bereits dafür gesorgt, dass das Feld möglicher Herausforderer schon jetzt sehr klein ist.

Er drohte Oppositionsführer Henrique Capriles an, die Ausübung aller politischen Funktionen verbieten zu lassen. Obendrein sitzt ein Großteil der oppositionellen Prominenz entweder im Gefängnis, ist im Exil oder ist für die Ausübung politischer Ämter gesperrt.

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